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Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
12.04.16, 18:15
Ende
12.04.16, 20:00
Erstellt
10.12.15, 09:25
Aktualisiert
13.06.16, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1

1.1 Internetauftritt der Gemeinde Kall - Nutzerstatistik

Bearbeitetes Dokument: 1.1 Internetauftritt der Gemeinde Kall - Nutzerstatistik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.1 Internetauftritt der Gemeinde Kall - Nutzerstatistik)

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2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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4.

Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Ermächtigungsresten im Haushaltsjahr 2015)

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5.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall - Sondernutzungssatzung –

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall - Sondernutzungssatzung –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall - Sondernutzungssatzung –)

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6.

Fusion der Hauptschulen Kall und Mechernich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fusion der Hauptschulen Kall und Mechernich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fusion der Hauptschulen Kall und Mechernich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung)

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7.

Jahresabschlussprüfung 2014 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlussprüfung 2014 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschlussprüfung 2014 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung)

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8.

Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2014)

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9.

Bebauungsplan Kall Nr. 27 "Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1" a) Information und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.01.2014 c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kall Nr. 27 "Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1" a) Information und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.01.2014 c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kall Nr. 27 "Steuerung des Einzelhandels im Gewerbegebiet Kall 1" a) Information und Beschluss über die Ergebnisse aus dem Vorverfahren b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.01.2014 c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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10.

Bestellung einer Verhinderungsvertreterin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Verhinderungsvertreterin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Verhinderungsvertreterin)

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11.

Neubesetzung von Ausschüssen hier: a) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung, b) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: a) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung, b) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen hier: a) Ausschuss für Bau, Planung, Tourismus und Wirtschaftsförderung, b) Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt)

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12.

Resolution "Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abschalten"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Resolution "Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abschalten"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution "Atomkraftwerk Tihange schnellstmöglich abschalten")

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Vertragsangelegenheiten

2.1

4.1 Konzessionsvertrag Gas - Prozentuale Aufteilung der Wertungskriterien zu Gruppe B des Verfahrensbriefes hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.2

Konzessionsvertrag Gas - Auswertung der Angebote hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.3

Konzessionsvertrag Gas - Vertragsabschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

4.

Grundstücksangelegenheiten

4.1

3.1 Erwerb des Objektes "Bahnhofstraße 19" in der Ortslage Kall hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.2

Verkauf einer Gewerbefläche in Kall an der Trierer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.3

Rücknahme und Verkauf des Gewerbegrundstückes Gemarkung Kall, Flur 13, Flurstück 110, gelegen in der Messerschmittstraße im Gewerbegebiet Kall II

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Vergabeangelegenheiten

5.1

5.1 Auftragsvergaben für die Sanierung der Gymnastikhalle Sistig und Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.2

Auftragsvergabe zur Erarbeitung eines Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.3

Vergabe von Ingenieurleistungen zur Sanierung der Gymnastikhalle Sistig

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Grundstücksangelegenheiten

6.1

6.1 Erwerb des Kindergartens Sötenich zum 01.06.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Personalangelegenheiten

7.1

7.1 Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)