Gemeinderat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
14.07.11, 18:00
Ende
14.07.11, 19:00
Erstellt
09.12.10, 12:44
Aktualisiert
29.11.11, 00:00

Stichworte

Gemeinderat (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 9. Sitzung am 30.06.2011

2.1

Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP030Grüne020Hr. Prinz010Ergebnis:2060

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag)

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3.

Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP030Grüne020Hr. Prinz010Ergebnis:2060

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner 3. Sitzung am 07.07.2011

4.1

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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4.2

Jahresabschluss 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008)

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5.

Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011

6.1

Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD022FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2122

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald)

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6.2

Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM010CDU0140SPD400FDP030Grüne200Hr. Prinz010Ergebnis:6190

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule)

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6.3

Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald )

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6.4

EDV-Ausstattung der Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Hier: Möglicher gemeinsamer Schulsupport für die Kommunen des Südkreises Düren

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP300Grüne101Hr. Prinz100Ergebnis:2501

Bearbeitetes Dokument: EDV-Ausstattung der Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Hier: Möglicher gemeinsamer Schulsupport für die Kommunen des Südkreises Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EDV-Ausstattung der Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Hier: Möglicher gemeinsamer Schulsupport für die Kommunen des Südkreises Düren)

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7.

Ruhehain Hürtgenwald

7.1

Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung)

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7.2

Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH")

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7.3

Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung)

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7.4

Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1301SPD500FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2501

Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH)

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7.5

Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH)

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8.

Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1301SPD500FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2501

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011)

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9.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1300SPD 050FDP 300Grüne110Hr. Prinz 100Ergebnis: 1960

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss)

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10.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1300SPD 050FDP 300Grüne110Hr. Prinz 100Ergebnis: 1960

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss)

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11.

Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau)

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12.

Mitteilungen

13.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011

14.1

Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Finanzielle Beteiligung an Kindertageseinrichtungen in fremder Trägerschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Ruhehain Hürtgenwald; Austausch- sowie Nutzungs- und Pachtvertrag mit der Ruhehain Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Liquide Mittel für die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Wärmeliefervertrag mit der "Bioenergie Hürtgenwald GmbH"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1301SPD 500FDP 300Grüne200Hr. Prinz 100Ergebnis: 2501

18.

Kreditaufnahme für die Bioenergie Hürtgenwald GmbH

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1400SPD 500FDP 300Grüne101Hr. Prinz 100Ergebnis: 2501

19.

Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagsgebühr; Hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Festlegung der Verfahrensweise bei Abweichungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Übernahme der Gesellschaftsanteile der Gemeinde Merzenich bei der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21.

Instandsetzung der Pumpen für die Brunnenanlagen auf den Sportanlagen Straß und Bergstein

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1310SPD 500FDP 300Grüne200Hr. Prinz 100Ergebnis: 2510

22.

Neuanschaffung eines Lkws für den gemeindlichen Bauhof hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

23.

Erwerb von zwei landwirtschaftlich genutzten Flächen in der Gemarkung Kleinhau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

24.

Gründung eines Arbeitskreises "Folgen und Ausmaß des demographischen Wandels"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

25.

Mitteilungen

26.

Fragen