Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 9. Sitzung am 30.06.2011
Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP030Grüne020Hr. Prinz010Ergebnis:2060
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag
Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP030Grüne020Hr. Prinz010Ergebnis:2060
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner 3. Sitzung am 07.07.2011
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Jahresabschluss 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008
Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011
Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD022FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2122
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald
Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM010CDU0140SPD400FDP030Grüne200Hr. Prinz010Ergebnis:6190
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule
Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald
EDV-Ausstattung der Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Hier: Möglicher gemeinsamer Schulsupport für die Kommunen des Südkreises Düren
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP300Grüne101Hr. Prinz100Ergebnis:2501
Bearbeitetes Dokument: EDV-Ausstattung der Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Hier: Möglicher gemeinsamer Schulsupport für die Kommunen des Südkreises Düren
Ruhehain Hürtgenwald
Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung
Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH"
Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung
Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1301SPD500FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2501
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1301SPD500FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2501
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011
8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1300SPD 050FDP 300Grüne110Hr. Prinz 100Ergebnis: 1960
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss)
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1300SPD 050FDP 300Grüne110Hr. Prinz 100Ergebnis: 1960
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss)
Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau
Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011
Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Finanzielle Beteiligung an Kindertageseinrichtungen in fremder Trägerschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ruhehain Hürtgenwald; Austausch- sowie Nutzungs- und Pachtvertrag mit der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Liquide Mittel für die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Wärmeliefervertrag mit der "Bioenergie Hürtgenwald GmbH"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1301SPD 500FDP 300Grüne200Hr. Prinz 100Ergebnis: 2501
Kreditaufnahme für die Bioenergie Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1400SPD 500FDP 300Grüne101Hr. Prinz 100Ergebnis: 2501
Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagsgebühr; Hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Festlegung der Verfahrensweise bei Abweichungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Übernahme der Gesellschaftsanteile der Gemeinde Merzenich bei der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Instandsetzung der Pumpen für die Brunnenanlagen auf den Sportanlagen Straß und Bergstein
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1310SPD 500FDP 300Grüne200Hr. Prinz 100Ergebnis: 2510
Neuanschaffung eines Lkws für den gemeindlichen Bauhof hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erwerb von zwei landwirtschaftlich genutzten Flächen in der Gemarkung Kleinhau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Gründung eines Arbeitskreises "Folgen und Ausmaß des demographischen Wandels"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
