Rat (26. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Verabschiedung einer Stadtverordneten und Verleihung der Ehrengabe der Stadt Wesseling

Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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Vorstellung der nominierten Ideen des "Ideenpool Wesseling - du bist meine Stadt" durch die Bürgerstiftung Wesseling

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes)

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Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes)

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Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes)

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Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes)

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Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes)

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Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling)

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Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017)

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Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016)

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Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015)

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Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling)

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Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung)

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Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16)

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Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf)

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Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023)

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Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II)

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Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein)

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Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen)

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Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 EnthaltungenDer Antrag ist somit abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

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Mitteilungen und Anfragen

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Gasversorgungsgesellschaft mbH hier: Gründung der erftpower Wind Verwaltungs- GmbH (epW GmbH) und der erftpower Wind GmbH & Co. KG (epW GmbH & Co. KG) durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von 1 % der Geschäftsanteile an der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft durch die RheinEnergie AG an die Stadt Pulheim – Verzicht auf Vorerwerbsrecht; Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vergabe von Aufträgen zur Umsetzung eines Kofferaufbaus eines Rettungstransportwagen auf ein neues Fahrgestell

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Grundstücksangelegenheit an der „Urfelder Straße“ in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen und Anfragen

Presseveröffentlichungen