Rat (26. Sitzung)

Einladung: Einladung (Rat)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
10.10.17, 18:00
Ende
10.10.17, 19:32
Erstellt
15.11.16, 15:58
Aktualisiert
15.02.18, 17:12

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Verabschiedung einer Stadtverordneten und Verleihung der Ehrengabe der Stadt Wesseling

3.

Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten

4.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

5.

Einwohnerfragestunde

6.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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7.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

8.

Vorstellung der nominierten Ideen des "Ideenpool Wesseling - du bist meine Stadt" durch die Bürgerstiftung Wesseling

9.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2014; Behandlung des Jahresverlustes)

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10.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes)

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11.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes)

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12.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Behandlung des Jahresverlustes)

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13.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2015; Behandlung des Jahresverlustes)

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14.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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15.

Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Wesseling)

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16.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017)

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17.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2016)

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18.

Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einbringung der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015)

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19.

Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Außerkraftsetzung der Richtlinien über das Erheben von Kostendeckungsbeiträgen (KDB) von Vereinen für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Wesseling)

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20.

Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Vorbereitung der geplanten Direktvergabe der öffentlichen Verkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling hier: Gruppenbeteiligungsregelung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

21.

Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Organisation der interlokalen Verkehre im Rahmen der Direktvergabe durch die Stadt Köln hier: Abschluss einer Vereinbarung für die Stadtbahnlinie 16)

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22.

Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

23.

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

24.

Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neuwahl einer Schiedsperson für Bezirk I und II)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

25.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern / Sachkundigen Bürgern oder Einwohnern in die Partnerstadt Traunstein)

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26.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

27.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Neubesetzung von Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,4 kB

28.

Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 2 EnthaltungenDer Antrag ist somit abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen SBW und WIR/FWW: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

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29.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Gasversorgungsgesellschaft mbH hier: Gründung der erftpower Wind Verwaltungs- GmbH (epW GmbH) und der erftpower Wind GmbH & Co. KG (epW GmbH & Co. KG) durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Veräußerung von 1 % der Geschäftsanteile an der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft durch die RheinEnergie AG an die Stadt Pulheim – Verzicht auf Vorerwerbsrecht; Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Vergabe von Aufträgen zur Umsetzung eines Kofferaufbaus eines Rettungstransportwagen auf ein neues Fahrgestell

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Grundstücksangelegenheit an der „Urfelder Straße“ in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen