Hauptausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
04.12.18, 18:00
Ende
04.12.18, 21:50
Erstellt
14.11.17, 16:02
Aktualisiert
18.01.19, 10:21

Stichworte

Hauptausschuss (20. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020)

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6.1.

Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2019/2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 )

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6.2.

Antrag der CDU Fraktion: Haushaltsberatungen 2019/2020 Hauptausschuss

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion: Haushaltsberatungen 2019/2020 Hauptausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion: Haushaltsberatungen 2019/2020 Hauptausschuss)

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6.3.

Antrag B90/Grüne: Haushaltsberatungen 2019/2020 Umwelt- und Klimaschutzbeauftragter

Bearbeitetes Dokument: Antrag B90/Grüne: Haushaltsberatungen 2019/2020 Umwelt- und Klimaschutzbeauftragter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag B90/Grüne: Haushaltsberatungen 2019/2020 Umwelt- und Klimaschutzbeauftragter)

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6.4.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Förderprogramm klimafreundliche Stadt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Förderprogramm klimafreundliche Stadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Förderprogramm klimafreundliche Stadt)

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6.5.

Antrag Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung der Altbausanierung und Energieeffizienz / Klimafreundliches Wohnen in Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung der Altbausanierung und Energieeffizienz / Klimafreundliches Wohnen in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung der Altbausanierung und Energieeffizienz / Klimafreundliches Wohnen in Wesseling)

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6.6.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus)

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6.7.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur Förderung von Hauptschulabgängern

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur Förderung von Hauptschulabgängern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur Förderung von Hauptschulabgängern)

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6.8.

Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung von 2 Planstellen für den Fachbereich Sicherheit und Ordnung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung von 2 Planstellen für den Fachbereich Sicherheit und Ordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung von 2 Planstellen für den Fachbereich Sicherheit und Ordnung)

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7.

9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung)

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8.

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek)

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9.

1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen)

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10.

Haushaltswirtschaft 2018; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft 2018; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft 2018; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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11.

Antrag der SPD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Ergebnis: 13 Nein-Stimmen, 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge)

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12.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018 der Wald- und Parkanlagen Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Niederschlagung von Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Grundstückstausch mit der Stadt Brühl

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

4.

Grunderwerb an der Vorgebirgsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Veräußerung städtischer Teilflächen an der Berggeiststraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Veräußerung städtischer Fläche Industriestraße, Berzdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Vergabe städtischer Baugrundstücke an der „Jahnstraße“ in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Veräußerung einer städtischen Fläche an der Brühler Straße in Wesseling

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltung(en)

9.

Veräußerung städtisches Grundstück an der Curiestraße in Wesseling-Berzdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Erhöhung des Nutzungsentgeltes für städtische Acker- und Gartenlandflächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Erwerb von Straßenland

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.

Antrag CDU-Fraktion: Ankauf Grundstück in Berzdorf - Berggeiststraße (Flurstück 436, 14.359 m²)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13.

Offene Maßnahmen Immobilienmanagement Durchführungsvorschlag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14.

Haushalt 2019/2020: Stellenplan

Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 10 Enthaltungen

15.

Mitteilungen und Anfragen

16.

Presseveröffentlichungen

6.9.

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Budgets Projektförderung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Budgets Projektförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Budgets Projektförderung)

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