Hauptausschuss (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
04.12.18, 18:00
Ende
04.12.18, 19:00
Erstellt
14.11.17, 16:02
Aktualisiert
03.12.18, 16:55

Stichworte

Hauptausschuss (20. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Beschlusskontrolle

6.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020

6.1.

Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2019/2020

6.2.

Antrag der CDU Fraktion: Haushaltsberatungen 2019/2020 Hauptausschuss

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion: Haushaltsberatungen 2019/2020 Hauptausschuss

6.3.

Antrag B90/Grüne: Haushaltsberatungen 2019/2020 Umwelt- und Klimaschutzbeauftragter

Bearbeitetes Dokument: Antrag B90/Grüne: Haushaltsberatungen 2019/2020 Umwelt- und Klimaschutzbeauftragter

6.4.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Förderprogramm klimafreundliche Stadt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Förderprogramm klimafreundliche Stadt

6.5.

Antrag Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung der Altbausanierung und Energieeffizienz / Klimafreundliches Wohnen in Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung der Altbausanierung und Energieeffizienz / Klimafreundliches Wohnen in Wesseling

6.6.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur kommunalen Förderung des sozialen Wohnungsbaus

6.7.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur Förderung von Hauptschulabgängern

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Programm zur Förderung von Hauptschulabgängern

6.8.

Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung von 2 Planstellen für den Fachbereich Sicherheit und Ordnung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung von 2 Planstellen für den Fachbereich Sicherheit und Ordnung

7.

9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

8.

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek

9.

1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen

Bearbeitetes Dokument: 1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen

10.

Haushaltswirtschaft 2018; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft 2018; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

11.

Antrag der SPD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

12.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018 der Wald- und Parkanlagen Stadt Wesseling

2.

Niederschlagung von Forderungen

3.

Grundstückstausch mit der Stadt Brühl

4.

Grunderwerb an der Vorgebirgsstraße

5.

Veräußerung städtischer Teilflächen an der Berggeiststraße

6.

Veräußerung städtischer Fläche Industriestraße, Berzdorf

7.

Vergabe städtischer Baugrundstücke an der „Jahnstraße“ in Wesseling

8.

Veräußerung einer städtischen Fläche an der Brühler Straße in Wesseling

9.

Veräußerung städtisches Grundstück an der Curiestraße in Wesseling-Berzdorf

10.

Erhöhung des Nutzungsentgeltes für städtische Acker- und Gartenlandflächen

11.

Erwerb von Straßenland

12.

Antrag CDU-Fraktion: Ankauf Grundstück in Berzdorf - Berggeiststraße (Flurstück 436, 14.359 m²)

13.

Offene Maßnahmen Immobilienmanagement Durchführungsvorschlag

14.

Haushalt 2019/2020: Stellenplan

15.

Mitteilungen und Anfragen

16.

Presseveröffentlichungen

6.9.

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Budgets Projektförderung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Budgets Projektförderung