Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
22.11.12, 17:00
Ende
22.11.12, 18:00
Erstellt
14.12.11, 09:43
Aktualisiert
07.12.12, 09:36

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnis: Grundsteuer A: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-StimmenGrundsteuer B: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-StimmenGewerbesteuer: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013)

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2.

Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: a)-c): 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltungd): 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.)

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4.

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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5.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung)

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6.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)

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7.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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8.

Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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9.

Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Mitteilungen

12.

Fragen