Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013
Ergebnis: Grundsteuer A: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-StimmenGrundsteuer B: 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-StimmenGewerbesteuer: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2013
Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: a)-c): 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltungd): 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.
Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer 2013 hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung
Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ab dem 01.01.2013 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation
Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2013, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
