Gemeinderat (8. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
08.07.10, 18:00
Ende
08.07.10, 19:00
Erstellt
05.01.10, 14:52
Aktualisiert
15.07.10, 18:42

Stichworte

Gemeinderat (8. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Life+-Projekt: Rur und Kall - Lebensräume im Fluss

Ergebnis: 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Life+-Projekt: Rur und Kall - Lebensräume im Fluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Life+-Projekt: Rur und Kall - Lebensräume im Fluss)

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3.

Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bau und Unterhaltung sowie Einsparung durch die Umstellung auf Gelblicht

Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bau und Unterhaltung sowie Einsparung durch die Umstellung auf Gelblicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bau und Unterhaltung sowie Einsparung durch die Umstellung auf Gelblicht)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 01.07.2010

4.1

Ausbau der "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey)

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4.2

Ausbau der Gemeindestraße "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey; hier: Bauprogramm

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey; hier: Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Friedhofstraße" im Ortsteil Gey; hier: Bauprogramm)

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4.3

Errichtung einer Biogasanlage im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Kleinhau (Biogasanlage), b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. F 8 mit der Bezeichnung "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau

Ergebnis: 26 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Biogasanlage im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Kleinhau (Biogasanlage), b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. F 8 mit der Bezeichnung "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Biogasanlage im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Kleinhau (Biogasanlage), b) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. F 8 mit der Bezeichnung "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau)

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5.

Widmung der Straße "St.-Donatus-Straße" im Ortsteil Straß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "St.-Donatus-Straße" im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße "St.-Donatus-Straße" im Ortsteil Straß)

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6.

Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung)

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7.

Gewerbefläche im Ortsteil Gey; hier: Machbarkeitsstudie

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbefläche im Ortsteil Gey; hier: Machbarkeitsstudie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbefläche im Ortsteil Gey; hier: Machbarkeitsstudie)

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8.

Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NW); hier: DN 198 - Kapellenwüstung Heiligenhäuschen, Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NW); hier: DN 198 - Kapellenwüstung Heiligenhäuschen, Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NW); hier: DN 198 - Kapellenwüstung Heiligenhäuschen, Brandenberg)

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9.

Konjunkturpaket II hier: Installation einer Entlüftungsanlage am Forum Berinsteyn

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Installation einer Entlüftungsanlage am Forum Berinsteyn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Installation einer Entlüftungsanlage am Forum Berinsteyn)

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10.

Jahresabschluss 2007 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2007 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Infotext (Jahresabschluss 2007 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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11.

Mitteilungen

12.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 17.06.2010

13.1

Fatima Kindergarten Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Entahltungen

14.

Verlegung von Leerrohren im Zusammenhang mit der Breitbandversorgung im hiesigen Gemeindegebiet und Errichtung eines Außenlagers für den Bauhof; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Großhau hier: Aufhebung eines Ratsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Vossenack, Flur 6, Nr 275 73/2010

17.

Mitteilungen

18.

Fragen