Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
24.11.11, 17:00
Ende
24.11.11, 19:00
Erstellt
09.12.10, 12:50
Aktualisiert
05.12.11, 00:00

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012)

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2.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.)

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3.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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4.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.)

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5.

Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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7.

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)

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8.

Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr)

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9.

Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Bürgerpreis 2011

12.

Mitteilungen

13.

Fragen