Rat (23. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Einspruch gegen die Niederschrift des Rates vom 20.03.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen die Niederschrift des Rates vom 20.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch gegen die Niederschrift des Rates vom 20.03.2018)

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Änderung Ausschussbesetzung

Nachbesetzungen im Frauenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen im Frauenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzungen im Frauenbeirat)

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Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Behindertenbeirat)

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Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung des Verbandswasserwerk Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung des Verbandswasserwerk Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung des Verbandswasserwerk Euskirchen)

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Satzungsänderungen

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA)

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Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung))

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Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016)

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Antrag bzgl. Bericht über das Programm "Heimat-Förderung NRW"

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über das Programm "Heimat-Förderung NRW"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über das Programm "Heimat-Förderung NRW")

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Förderprogramm "Gute Schule 2020" - weitere Verwendung der Mittel

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 14 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020" - weitere Verwendung der Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Gute Schule 2020" - weitere Verwendung der Mittel)

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Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2016 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfbericht zum bilanziellen Jahresabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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Stadtplanung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße Klarstellung des Satzungsbeschlusses vom 20.03.2018

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße Klarstellung des Satzungsbeschlusses vom 20.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße Klarstellung des Satzungsbeschlusses vom 20.03.2018)

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Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag))

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Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag))

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Flächennutzungsplanänderung Nr. 019, Erftstadt-Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) I.Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die 19. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 019, Erftstadt-Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) I.Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die 19. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 019, Erftstadt-Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) I.Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die 19. Flächennutzungsplanänderung)

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Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss)

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Flächennutzungsplanänderung Nr. 18, Erftstadt-Liblar, Dechant-Linden-Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 18. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 18, Erftstadt-Liblar, Dechant-Linden-Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 18. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 18, Erftstadt-Liblar, Dechant-Linden-Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 18. Flächennutzungsplanänderung)

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Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Masterplan Liblar Beschluss über die Verkehrsregelung im Bereich Carl- Schurz- Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Beschluss über die Verkehrsregelung im Bereich Carl- Schurz- Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Beschluss über die Verkehrsregelung im Bereich Carl- Schurz- Straße)

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Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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Kooperative Baulandentwicklung Beschluss über den Beitritt der Stadt in die NRW.URBAN. Kommunale Entwicklungsgesellschaft (KE)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kooperative Baulandentwicklung Beschluss über den Beitritt der Stadt in die NRW.URBAN. Kommunale Entwicklungsgesellschaft (KE)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperative Baulandentwicklung Beschluss über den Beitritt der Stadt in die NRW.URBAN. Kommunale Entwicklungsgesellschaft (KE))

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Umsetzung des S.U.N. – Zukunftskonzeptes (Vortrag)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des S.U.N. – Zukunftskonzeptes (Vortrag)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des S.U.N. – Zukunftskonzeptes (Vortrag))

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Schulempfehlungen an Erftstädter Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schulempfehlungen an Erftstädter Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schulempfehlungen an Erftstädter Grundschulen)

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Anfrage bzgl. Wokinghamplatz, Erftstadt-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wokinghamplatz, Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Wokinghamplatz, Erftstadt-Lechenich)

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Anfrage bzgl. Auswirkungen / Resultate Grundstückverkäufe im WirtschaftsPark Erftstadt

Anfrage bzgl.Werbung auf Sportplätzen und in öffentlichen Räumen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl.Werbung auf Sportplätzen und in öffentlichen Räumen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl.Werbung auf Sportplätzen und in öffentlichen Räumen)

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Anfrage bzgl. Ausbau der Breitbandversorgung in Gewerbegebieten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausbau der Breitbandversorgung in Gewerbegebieten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausbau der Breitbandversorgung in Gewerbegebieten)

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Anfrage bzgl. Programm "Summendes Rheinland"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Programm "Summendes Rheinland"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Programm "Summendes Rheinland")

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Anfrage bzgl. Ergebnis der Schadstoffuntersuchung im Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ergebnis der Schadstoffuntersuchung im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ergebnis der Schadstoffuntersuchung im Schulzentrum Lechenich)

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Anfrage bzgl. Durchführung von Veranstaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Durchführung von Veranstaltungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Durchführung von Veranstaltungen)

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Anfrage bzgl. Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau)

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Anfrage bzg. Besetzung einer vakanten Stelle in der Volkshochschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzg. Besetzung einer vakanten Stelle in der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzg. Besetzung einer vakanten Stelle in der Volkshochschule)

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Anfrage bzgl. Umsetzung des Bäderkonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung des Bäderkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umsetzung des Bäderkonzeptes)

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Anfrage bzgl. Asbestsanierung in der ehemaligen Förderschule in E.-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Asbestsanierung in der ehemaligen Förderschule in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Asbestsanierung in der ehemaligen Förderschule in E.-Friesheim)

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Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich)

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Anfrage bzgl. Sicherheit in den Flüchtlingsunterkünften

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sicherheit in den Flüchtlingsunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sicherheit in den Flüchtlingsunterkünften)

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Anfrage bzgl. Umsetzung des Programms plusKITA in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung des Programms plusKITA in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umsetzung des Programms plusKITA in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. kostenloses Pflanzgut vom Landschaftsverband Rheinland

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. kostenloses Pflanzgut vom Landschaftsverband Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. kostenloses Pflanzgut vom Landschaftsverband Rheinland)

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Anfrage bzgl.Straftaten an Schulen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl.Straftaten an Schulen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl.Straftaten an Schulen in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Räumung des Gelände Ville-Express

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Räumung des Gelände Ville-Express

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Räumung des Gelände Ville-Express)

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Nichtöffentlich

Anfrage bzgl. Vergabeverfahren für Gewerbegrundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt

Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2016 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Lechenicher Str. in E.-Herrig -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Masterplan Liblar,-Vergabe weiterer Planungsleistungen für den Umbau der Altstadtplätze sowie der Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Masterplan Liblar Vergabe des Stadtteilmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Solarradweg in E.-Liblar -Vergabe der Wegebefestigungsarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

WirtschaftsPark - Vergabe von Gewerbegrundstücken für die Verlagerung der Stadtwerke und des Betriebshofes

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks an einen Onlinehändler

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Neubau von Mietwohnungen - Vergabe der Planungsaufträge für die Außenanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau eines Mehrfamilienhaus in Friesheim - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fenster und Aussentüren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeitsentscheidung Sanierung Hauptschule LiblarAltbau Vergabe der Fenster und Aussentüren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vergabe des Planungsauftrages für die Außenanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenierurleistungen für die Tragwerksplanung

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Fertigstellung BP 140/141 Wirtschaftspark 1. & 2. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Vergabe von Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Hausanschlussanierung 2019 in offener Bauweise nach SüwVO Abwasser - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Wasserleitung 2019 - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

- Auftragsvergabe der Kanalsanierung in geschlossener Bauweise für das Jahr 2018 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Vorschlag der Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Vorschlag der Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Vorschlag der Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Rhein-Erft-Kreises)

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Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse)

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Gleichstellungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gleichstellungsplan)

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Anfrage bzgl. Umsetzung Bäderkonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung Bäderkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umsetzung Bäderkonzeptes)

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Anfrage bzgl. Offener Brief des Personalrates

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Offener Brief des Personalrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Offener Brief des Personalrates)

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Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Übernahme eines Auszubildenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Übernahme eines Auszubildenden

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Beförderung nach Absolvierung der modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Beförderung nach Absolvierung der modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Beförderung nach Absolvierung der modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Beförderung nach Absolvierung der modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen