Hauptausschuss (12. Sitzung)

Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
16.05.17, 18:00
Ende
16.05.17, 21:40
Erstellt
15.11.16, 16:02
Aktualisiert
03.07.17, 09:39

Stichworte

Hauptausschuss (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,3 kB

5.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017)

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5.1.

Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2017)

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5.2.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radschnellweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radschnellweg

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radschnellweg)

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5.3.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausgleichspflanzungen im Stadtgebiet

Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausgleichspflanzungen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausgleichspflanzungen im Stadtgebiet)

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5.4.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Elektromobilität

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Elektromobilität

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Elektromobilität)

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5.5.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Haushaltspostens Umsetzung des Lärmschutzplan

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Haushaltspostens Umsetzung des Lärmschutzplan

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Haushaltspostens Umsetzung des Lärmschutzplan)

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5.6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz in Wesseling)

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5.7.

Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld öffentliche Ordnung und Sicherheit

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld öffentliche Ordnung und Sicherheit

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld öffentliche Ordnung und Sicherheit)

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5.8.

Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Schulen)

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5.9.

Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Sport und Kultur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Sport und Kultur

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Sport und Kultur)

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5.10.

Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Ausschuss Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren (AFSGS)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Ausschuss Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren (AFSGS)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Ausschuss Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren (AFSGS))

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5.11.

Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Stadtentwicklung (Planungsgrundlagen, Infrastruktur, Straße, Grün, Friedhof)

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Stadtentwicklung (Planungsgrundlagen, Infrastruktur, Straße, Grün, Friedhof)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Stadtentwicklung (Planungsgrundlagen, Infrastruktur, Straße, Grün, Friedhof))

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5.12.

Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen)

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6.

Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld)

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7.

Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung -)

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8.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sanierungsoptimierung Verkehrswege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sanierungsoptimierung Verkehrswege

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sanierungsoptimierung Verkehrswege)

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9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Multizentrischer Grüngürtelausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Multizentrischer Grüngürtelausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Multizentrischer Grüngürtelausbau)

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10.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz Wesselinger Werke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz Wesselinger Werke

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz Wesselinger Werke)

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11.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung der Einwohnerfragestunde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung der Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung der Einwohnerfragestunde)

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12.

Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Umbenennung des bisherigen "Gartenhallenbades"

Ergebnis: 1 Ja-Stimme, 22 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Umbenennung des bisherigen "Gartenhallenbades"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Umbenennung des bisherigen "Gartenhallenbades")

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13.

Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Überwachung des ruhenden Verkehrs auf Radwegen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Überwachung des ruhenden Verkehrs auf Radwegen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Überwachung des ruhenden Verkehrs auf Radwegen)

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14.

Antrag der CDU-Fraktion: Neuer Standort für Postfiliale in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Neuer Standort für Postfiliale in Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion: Neuer Standort für Postfiliale in Urfeld)

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15.

Mitteilungen und Anfragen

15.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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15.2.

Anfrage der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Anfrage zum Dezernat I - Amt 30 (Recht)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Anfrage zum Dezernat I - Amt 30 (Recht)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anfrage der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Anfrage zum Dezernat I - Amt 30 (Recht))

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Haushalt 2017: Stellenplan

Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen