Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
30.06.16, 18:00
Ende
30.06.16, 19:15
Erstellt
03.11.15, 15:46
Aktualisiert
19.09.16, 11:54

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden)

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7.

Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 14.06.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 14.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 14.06.2016)

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8.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2014)

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9.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung)

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10.

Bürgerbahnhof Wesseling; Vorlage eines Nutzungskonzeptes

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbahnhof Wesseling; Vorlage eines Nutzungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbahnhof Wesseling; Vorlage eines Nutzungskonzeptes)

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11.

:gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des integrierten Handlungskonzeptes - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: :gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des integrierten Handlungskonzeptes - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (:gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des integrierten Handlungskonzeptes - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling)

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12.

Bebauungsplan Nr. 2/93.2 „Wohngebiet Eichholz - 2. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2/93.2 „Wohngebiet Eichholz - 2. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2/93.2 „Wohngebiet Eichholz - 2. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ersatzbeschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Trägerschaft für die neuen Kindertageseinrichtungen in Wesseling-Zentrum und Keldenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen