Rat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
16.12.14, 18:00
Ende
16.12.14, 18:55
Erstellt
05.12.13, 15:38
Aktualisiert
15.02.16, 09:09

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

3. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008)

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7.

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Wesseling bis 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Wesseling bis 2022

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Wesseling bis 2022)

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8.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2012

Ergebnis: Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2012)

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9.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Behandlung des Jahresverlustes)

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10.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Behandlung des Jahresverlustes)

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11.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Behandlung des Jahresverlustes)

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12.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2015)

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13.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2015

Ergebnis: NachnameVornameAbstimmungAdamKarinJaAugeStephanJaBachJürgenNicht anwesendBobowkMonikaJaBöhnerGeorgJaDanielRalfJaDobbersteinDanielaEnthaltungEngels-BremerMartinaJaEngels-WelterMonikaJaFlinkPetraJaFlorinTanjaJaGeyrSabineJaGiesen-PätzSusanneJaHalbritterGisel

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2015)

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14.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013)

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14.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013)

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15.

Schulsozialarbeit Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenIm Anschluss gibt Herr Latak folgende persönliche Erklärung ab:Zitat: „Ich will nur in Erinnerung rufen, dass die Schüler, die in Brühl z.B. in die Förderschule gehen, auch Wesselinger Schüler und Bürger sind und dass das, was hi

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulsozialarbeit Wesseling)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion: Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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17.

Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung des Leistungsangebotes im Bürgeramt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung des Leistungsangebotes im Bürgeramt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung des Leistungsangebotes im Bürgeramt Wesseling)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

18.1.

Benehmensherstellung zur Kreisumlage 2015/2016 gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO); Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeister der Städte im Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Benehmensherstellung zur Kreisumlage 2015/2016 gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO); Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeister der Städte im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benehmensherstellung zur Kreisumlage 2015/2016 gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO); Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeister der Städte im Rhein-Erft-Kreis)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beschaffung von Ausrüstung für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling und eines Stellvertreters

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenNachdem Herr Bach und Herr Koch den Sitzungssaal betreten haben, überreicht ihnen Herr Bürgermeister Esser die Ernennungsurkunden und wünscht beiden für die Tätigkeit viel Erfolg.

3.

Ernennung eines Brandinspektors zum Brandoberinspektor

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Ernennung eines Stadtamtsrates zum Stadtoberamtsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenHerr Bürgermeister Esser nimmt wieder an der Sitzung teil und übernimmt den Vorsitz.

7.

Mitteilungen und Anfragen

8.

Presseveröffentlichungen