Gemeinderat (26. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
17.04.08, 18:00
Ende
17.04.08, 19:00
Erstellt
14.01.08, 15:35
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (26. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Bauliche Erweiterung des Gebäudes für Kindergarten/Familienzentrum im Ortsteil Gey; hier: Vorstellung des Ausbauentwurfs

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Erweiterung des Gebäudes für Kindergarten/Familienzentrum im Ortsteil Gey; hier: Vorstellung des Ausbauentwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Erweiterung des Gebäudes für Kindergarten/Familienzentrum im Ortsteil Gey; hier: Vorstellung des Ausbauentwurfs )

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3.

Antrag der Schulpflegschaft der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack auf Beförderung von Schulkindern aus dem "Unterdorf" des Ortsteiles Vossenack

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Schulpflegschaft der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack auf Beförderung von Schulkindern aus dem "Unterdorf" des Ortsteiles Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Schulpflegschaft der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack auf Beförderung von Schulkindern aus dem "Unterdorf" des Ortsteiles Vossenack)

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4.

Westwallbunker im Bereich des Ortsteils Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Eintragung in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Westwallbunker im Bereich des Ortsteils Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Eintragung in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Westwallbunker im Bereich des Ortsteils Simonskall der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Eintragung in die Bodendenkmalliste der Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

Antrag auf Zuschuss Dachsanierung Schützenheim Hürtgen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Zuschuss Dachsanierung Schützenheim Hürtgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Zuschuss Dachsanierung Schützenheim Hürtgen)

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6.

Änderung des Gesellschaftszwecks der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbH (EGD); hier: Beschluss über den Gesellschaftsvertrag

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftszwecks der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbH (EGD); hier: Beschluss über den Gesellschaftsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftszwecks der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbH (EGD); hier: Beschluss über den Gesellschaftsvertrag )

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner 13. Sitzung am 13.03.2008

7.1

Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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7.2

2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dollweg" im Ortsteil Straß; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dollweg" im Ortsteil Straß; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dollweg" im Ortsteil Straß; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Feststellungsbeschluss)

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7.3

Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Textbebauungsplan Hürtgenwald 2007 (Übertragung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über besondere Anforderungen über die Gestaltung baulicher Anlagen und Einfriedigungen in den verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Hürtgenwald nach § 86 Bauordnung NW (BauO NW); hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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7.4

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 "Hasenfeld" - 3. Änderung - (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) im Ortsteil Brandenberg; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 "Hasenfeld" - 3. Änderung - (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) im Ortsteil Brandenberg; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 1 "Hasenfeld" - 3. Änderung - (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) im Ortsteil Brandenberg; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Bau- gesetzbuch (BauGB) und im Rahmen der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen sowie b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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7.5

4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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7.6

Bebauungsplan Nr. K 13 "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. K 13 "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. K 13 "Erweiterung Pelletswerk" im Ortsteil Vossenack; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB )

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8.

Kommunalwahl 2009; hier: Festlegung der Zahl der Ratsvertreter

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl 2009; hier: Festlegung der Zahl der Ratsvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalwahl 2009; hier: Festlegung der Zahl der Ratsvertreter)

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9.

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009)

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10.

Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Festlegung der Vorgehensweise

Bearbeitetes Dokument: Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Festlegung der Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Festlegung der Vorgehensweise )

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11.

Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bearbeitetes Dokument: Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der getrennten Abwassergebühr; hier: Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

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12.

Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz -KiBiz-); hier: Sachstandsbericht der Verwaltung

13.

Festplatz Bergstein auf der Sport- bzw. Tennisanlage; hier: Antrag des Ortsvorstehers Arnold Thomas

14.

Mitteilungen

15.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Bauliche Erweiterung des Gebäudes für Kindergarten/Familienzentrum im Ortsteil Gey; hier: Vergabe der Architektenleistungen

17.

Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013; hier: Beschluss über die Vorschlagsliste gemäß § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

18.

Veräußerung eines Grundstückes in Bergstein

19.

Veräußerung einer landwirtschaftlichen Parzelle in der Gemarkung Brandenberg

20.

Mitteilungen

21.

Fragen