Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.06.17, 18:02
Ende
27.06.17, 22:35
Erstellt
24.11.16, 11:48
Aktualisiert
18.07.17, 10:47

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

5

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt)

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6

Herrichtung und Bau von geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbegehrende und Flüchtlinge mit anerkanntem Schutzstatus

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Herrichtung und Bau von geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbegehrende und Flüchtlinge mit anerkanntem Schutzstatus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herrichtung und Bau von geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbegehrende und Flüchtlinge mit anerkanntem Schutzstatus)

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7

Straßenbenennung in Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Erftstadt-Köttingen)

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8

Straßenbenennung in Niederberg; Erweiterung einer bereits benannten Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Niederberg; Erweiterung einer bereits benannten Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Niederberg; Erweiterung einer bereits benannten Straße)

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9

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung)

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10

Wettbürosteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wettbürosteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbürosteuer)

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11

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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12

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst)

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13

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015)

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14

Antrag bzgl. Durchführung einer anonymisierten Befragung der Mitarbeiter der Verwaltung und der Eigenbetriebe bezüglich der kommunalpolitischen Arbeit

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer anonymisierten Befragung der Mitarbeiter der Verwaltung und der Eigenbetriebe bezüglich der kommunalpolitischen Arbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung einer anonymisierten Befragung der Mitarbeiter der Verwaltung und der Eigenbetriebe bezüglich der kommunalpolitischen Arbeit)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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16

Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp beim Haupt- und Personalamt

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp beim Haupt- und Personalamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp beim Haupt- und Personalamt)

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18

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die unbefristete Weiterbeschäftigung eines Einrichtungsbetreuers für die städtischen Übergangsheime

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die unbefristete Weiterbeschäftigung eines Einrichtungsbetreuers für die städtischen Übergangsheime

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die unbefristete Weiterbeschäftigung eines Einrichtungsbetreuers für die städtischen Übergangsheime)

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19

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“)

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20

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine befristete Koordinatorenstelle für Gewaltschutz in Vollzeit zur Umsetzung eines Schutzkonzeptes im Rahmen der Bundesinitiative „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“)

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21

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie; Abteilung Kindertagesbetreuung

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie; Abteilung Kindertagesbetreuung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend und Familie; Abteilung Kindertagesbetreuung)

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22

Anregung bzgl. Erhalt der Stelle Köchin/Koch in der Kita "Starke Pänz" , Lechenich

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erhalt der Stelle Köchin/Koch in der Kita "Starke Pänz" , Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erhalt der Stelle Köchin/Koch in der Kita "Starke Pänz" , Lechenich)

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23

Ausnahme vom Einstellungssstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Familie; Abteilung Jugendarbeit/Mobilé

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungssstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Familie; Abteilung Jugendarbeit/Mobilé

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungssstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Familie; Abteilung Jugendarbeit/Mobilé)

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24

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Famile; Abteilung Soziale Dienste

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Famile; Abteilung Soziale Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle im Amt für Jugend und Famile; Abteilung Soziale Dienste)

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25

Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Küchenkraft für die Kindertagesstätte Lechenich-Nord

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Küchenkraft für die Kindertagesstätte Lechenich-Nord

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Küchenkraft für die Kindertagesstätte Lechenich-Nord)

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26

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke)

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27

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter)

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28

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. )

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28.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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29

Bericht über Personalentwicklungsmaßnahmen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über Personalentwicklungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über Personalentwicklungsmaßnahmen)

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30

Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017)

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31

Substanzwert Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Substanzwert Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Substanzwert Stadtwerke Erftstadt)

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32

Antrag Zeitplan Eingliederung Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag Zeitplan Eingliederung Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Zeitplan Eingliederung Eigenbetrieb Immobilien)

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33

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020)

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34

Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen)

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35

Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG))

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36

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

37

Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms)

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38

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Maarweg"

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Maarweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Maarweg")

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39

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Herrig Siedlung"

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Herrig Siedlung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Herrig Siedlung")

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40

Antrag bgzl. 1. Darlegung der Neuausrichtung des Kulturamtes (öffentlich) und 2. Darlegung der personellen Neu-Konzeption des Kulturamtes einschl. Begründung der Personalentscheidungen (nichtöffentlich)

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bgzl. 1. Darlegung der Neuausrichtung des Kulturamtes (öffentlich) und 2. Darlegung der personellen Neu-Konzeption des Kulturamtes einschl. Begründung der Personalentscheidungen (nichtöffentlich)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bgzl. 1. Darlegung der Neuausrichtung des Kulturamtes (öffentlich) und 2. Darlegung der personellen Neu-Konzeption des Kulturamtes einschl. Begründung der Personalentscheidungen (nichtöffentlich))

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41

Ergebnis der Prüfung der Zuständigkeiten von Rat und Aufsichtsrat bei der Bildung von Gesellschaften

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Prüfung der Zuständigkeiten von Rat und Aufsichtsrat bei der Bildung von Gesellschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Prüfung der Zuständigkeiten von Rat und Aufsichtsrat bei der Bildung von Gesellschaften)

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II.

Nichtöffentlich

1

Unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG

3

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4.1

Auswertung und Ergebnis des Interessenbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätten

5

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

6

Darstellung der in den nächsten Jahren erwarteten Fluktuation auf der Ebene der Führungskräfte

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Antrag bgzl. 1. Darlegung der Neuausrichtung des Kulturamtes (öffentlich) und 2. Darlegung der personellen Neu-Konzeption des Kulturamtes einschl. Begründung der Personalentscheidungen (nichtöffentlich)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

9

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)