Rat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
28.10.14, 18:00
Ende
28.10.14, 19:15
Erstellt
30.07.14, 14:24
Aktualisiert
07.01.15, 17:15

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 b) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 c) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 d) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 e) Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 15. Juni 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 b) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 c) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 d) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 e) Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 15. Juni 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 b) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 c) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 d) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling vom 25. Mai 2014 e) Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 15. Juni 2014)

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7.

Bebauungsplan Nr. 2/93.1 „Wohngebiet Eichholz- 1. Bauabschnitt“ 1. Änderung "Brüsseler Straße/Josef-Gasten-Weg“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2/93.1 „Wohngebiet Eichholz- 1. Bauabschnitt“ 1. Änderung "Brüsseler Straße/Josef-Gasten-Weg“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2/93.1 „Wohngebiet Eichholz- 1. Bauabschnitt“ 1. Änderung "Brüsseler Straße/Josef-Gasten-Weg“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch)

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8.

:gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des integrierten Handlungskonzeptes - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: :gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des integrierten Handlungskonzeptes - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (:gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des integrierten Handlungskonzeptes - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling)

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9.

55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" Hier: Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" Hier: Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" Hier: Erneuter Feststellungsbeschluss)

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10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße Innenbereich" hier: Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße Innenbereich" hier: Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße Innenbereich" hier: Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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11.

Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 16 Nein Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung / Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten)

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12.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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13.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013)

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13.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2013)

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14.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2011

Ergebnis: Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2011)

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15.

Zusammenlegung und gemeinsame Namesgebung für die Kindertageseinrichtungen Lahnstraße und Taunusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung und gemeinsame Namesgebung für die Kindertageseinrichtungen Lahnstraße und Taunusstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung und gemeinsame Namesgebung für die Kindertageseinrichtungen Lahnstraße und Taunusstraße)

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16.

Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses)

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17.

siehe Vorlage 235/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: siehe Vorlage 235/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (siehe Vorlage 235/2014)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Erbbaurecht für das städtische Grundstück Fuchsweg 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen