Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
29.11.16, 18:00
Ende
29.11.16, 23:06
Erstellt
19.10.15, 11:18
Aktualisiert
01.03.17, 13:31

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Einspruch der FDP-Fraktion gegen das Protokoll der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vom 04.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch der FDP-Fraktion gegen das Protokoll der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vom 04.10.2016)

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5

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

6

Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt sowie der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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7

Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Verkauf der Lechenicher Landesburg in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Verkauf der Lechenicher Landesburg in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht zum Verkauf der Lechenicher Landesburg in E.- Lechenich)

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8

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt)

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9

Ausnahme vom Einstellungsstop für das Amt für Jugend und Familie, ASD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstop für das Amt für Jugend und Familie, ASD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstop für das Amt für Jugend und Familie, ASD)

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9.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien)

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9.2

Zusätzlicher Personalbedarf

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Personalbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Personalbedarf)

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10

Antrag bzgl. Aufnahme des zugrundeliegenden Stellenplans im Haushaltsplanentwurf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme des zugrundeliegenden Stellenplans im Haushaltsplanentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufnahme des zugrundeliegenden Stellenplans im Haushaltsplanentwurf)

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11

Antrag bzgl. Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 14 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verabschiedung einer Nachhaltigkeitssatzung)

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12

Antrag bzgl. Implementierung einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Implementierung einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Implementierung einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt Erftstadt)

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13

Antrag bzgl. Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfs in elektronisch auslesbarer Form

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfs in elektronisch auslesbarer Form

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfs in elektronisch auslesbarer Form)

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14

Antrag bzgl. zusätzlicher Informationen im Haushaltsplanentwurf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. zusätzlicher Informationen im Haushaltsplanentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. zusätzlicher Informationen im Haushaltsplanentwurf)

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15

Antrag bzgl. Feingliederung in Produkte, Ergänzung der Kundennachfrage und Überarbeitung der Kennzahlen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Feingliederung in Produkte, Ergänzung der Kundennachfrage und Überarbeitung der Kennzahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Feingliederung in Produkte, Ergänzung der Kundennachfrage und Überarbeitung der Kennzahlen)

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16

Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH)

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17

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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18

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015)

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19

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar")

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20

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-)

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21

Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft)

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21.1

Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft)

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22

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften)

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23

Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer "Taschengeldbörse" in Erftstadt)

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24

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit)

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25

Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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26

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Sportausschusses)

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27

Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege)

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28

Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK))

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29

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses)

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30

Antrag bzgl. Ausbau der Bushaltestelle Maarweg in Gymnich

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau der Bushaltestelle Maarweg in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau der Bushaltestelle Maarweg in Gymnich)

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31

Antrag bzgl. Erstellung eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes und Bereitstellung von 50.000 Euro in 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes und Bereitstellung von 50.000 Euro in 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines nachhaltigen Mobilitätskonzeptes und Bereitstellung von 50.000 Euro in 2017)

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32

Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße)

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32.1

Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße)

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33

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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34

1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude")

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34.1

1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude")

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35

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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36

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Schulausschusses)

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37

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses)

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38

Stellenplan 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017)

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39

Hebesatz-Satzung 2017

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2017)

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40

Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung und Erläuterung der Kostengrößen zur Ermittlung der Erschließungs-kosten (Straßenbau, Ausgleich, Kanalbau) für das Bebauungsplangebiet Nr. 171, Friesheim, Borrer Str. Süd; Bezug: Vorlagen V 544/2016 und V 545/2016)

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41

Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan- Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung des Baukostenzuschusses Kanal gemäß § 6 der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser der Stadtwerke Erftstadt)

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42

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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43

Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.)

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44

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017)

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45

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016)

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016))

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46

Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung)

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47

Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterer Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege)

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48

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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49

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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50

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder-)

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51

Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk-)

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52

Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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53

Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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54

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017)

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55

Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk-)

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55.1

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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55.2

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Kultureinrichtungen)

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55.3

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Sportanlagen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Sportanlagen)

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55.4

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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55.5

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen)

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55.6

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Jugendeinrichtungen)

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55.7

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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55.8

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Ausnahme vom Einstellungstopp für die Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)