Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
21.12.16, 18:00
Ende
21.12.16, 21:05
Erstellt
14.12.16, 07:57
Aktualisiert
06.03.17, 09:49

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 254 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Mitteilungen des Bürgermeisters

3

Bericht aus den Gremien

4

Haushaltsreden

5

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

6

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

7

Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

8

Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

9

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

10

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

12

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

Stadtplanung

13

Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

14

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar")

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

15

Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 147A, E.-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfädchen I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

16

Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E. - Liblar, Bahnhof I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

17

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

18

Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2017; Verschiebung der Tilgung eines Darlehens)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

19

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 83 kB

20

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

21

Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

22

Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

23

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - öffentlicher Teil)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

24

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - öffentlicher Teil)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

25

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Beantwortung von Anfragen

26

Anfrage bzgl. Videoüberwachung auf dem Gelände der Grundschule in E.- Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Videoüberwachung auf dem Gelände der Grundschule in E.- Gymnich

27

Anfrage bzgl. des verwendeten Granulats auf Erftstädter Kunstrasenplätzen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des verwendeten Granulats auf Erftstädter Kunstrasenplätzen

28

Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016

29

Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg

30

Anfrage bzgl. Bau eines Solarradweges in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bau eines Solarradweges in Erftstadt

31

Anfrage bzgl. hohe Kosten in der Erstunterkunft in Erp

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. hohe Kosten in der Erstunterkunft in Erp

32

Anfrage bzgl. Grundschülerinnen und -schüler aus dem Einzugsbereich des Schulzentrums in E.- Lechenich und des Schulzentrums in E.- Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundschülerinnen und -schüler aus dem Einzugsbereich des Schulzentrums in E.- Lechenich und des Schulzentrums in E.- Liblar

II.

Nichtöffentlich

1

Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Strom-Konzessionsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Gewährung eines Darlehens an die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft, Zustimmung der Stadt Erftstadt als Gesellschafter der GVG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Sanierung der Wasserleitung 2017 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Erweiterung Asylwohnheime Lechenich, II BA Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.1

Dringlichkeit zur V 575/2016 Erweiterung Asylwohnheime Lechenich, II BA - Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Auftragsvergabe zur Inspektion der Kanalanschlussleitungen 2017 nach SüwVo Abwasser in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Rückbau und Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Architektenleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15

WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

WirtschaftsPark Erftstadt - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP-140

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

17

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Hauptschule Liblar, Neubau Vergabe der Unterhaltsreinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Vertragsverlängerung für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)