Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
25.06.14, 18:33
Ende
25.06.14, 20:30
Erstellt
07.01.14, 09:57
Aktualisiert
16.07.14, 09:03
Stichworte
Rat (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin
2.
Feststellung des / der Altersvorsitzenden
3.
Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters
4.
Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
5.
Stellvertreter / Stellvertreterinnen des Bürgermeisters
5.1
5.2
6.
Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter / Stellvertreterinnen des Bürgermeisters
7.
Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder
8.
9.
Bildung von Ausschüssen
9.1
9.2
9.3
9.4
9.5
10.
Wahl von 3 Vertretern / Vertreterinnen und 3 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West
11.
Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in den Fachausschuss des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West
12.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Beirat des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe
13.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe
14.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Verwaltungsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
15.
Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
16.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe (GAL)
17.
Wahl von 4 Vertretern / Vertreterinnen und 4 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
18.
Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtwerke Lippe-Weser
19.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lippe-Weser
20.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe mbH
21.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Beirat des Landestheaters Detmold
22.
Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in das Netzwerk Lippe
23.
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe
24.
25.
26.
Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus
27.
Anfragen der Ratsmitglieder
28.
Informationen des Bürgermeisters
29.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
30.
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier:Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung 1.) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2009 2.) Erneute Beschlussfassung über die Abschnittsbildung
Ergebnis: - einstimmig -