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Rat (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
25.06.14, 18:33
Ende
25.06.14, 20:30
Erstellt
07.01.14, 09:57
Aktualisiert
16.07.14, 09:03

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin

2.

Feststellung des / der Altersvorsitzenden

3.

Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters

4.

Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

5.

Stellvertreter / Stellvertreterinnen des Bürgermeisters

5.1

Bestimmung der Anzahl

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestimmung der Anzahl)

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5.2

Wahl der Stellvertreter / Stellvertreterinnen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl der Stellvertreter / Stellvertreterinnen)

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6.

Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter / Stellvertreterinnen des Bürgermeisters

7.

Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder

8.

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Wahlprüfungsausschusses)

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9.

Bildung von Ausschüssen

9.1

Festlegung der Ausschüsse und deren Bezeichnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festlegung der Ausschüsse und deren Bezeichnung)

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9.2

Festlegung der Ausschussgröße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festlegung der Ausschussgröße)

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9.3

Bestimmung der Höchstzahl der Sachkundigen Bürger / Bürgerinnen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestimmung der Höchstzahl der Sachkundigen Bürger / Bürgerinnen)

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9.4

Wahlen zu den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahlen zu den Ausschüssen)

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9.5

Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden)

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10.

Wahl von 3 Vertretern / Vertreterinnen und 3 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von 3 Vertretern / Vertreterinnen und 3 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West)

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11.

Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in den Fachausschuss des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in den Fachausschuss des Zweckverbandes Volkshochschule Lippe-West)

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12.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Beirat des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Beirat des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe)

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13.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe)

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14.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Verwaltungsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Verwaltungsrat des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe)

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15.

Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe)

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16.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe (GAL)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallentsorgung Lippe (GAL))

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17.

Wahl von 4 Vertretern / Vertreterinnen und 4 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von 4 Vertretern / Vertreterinnen und 4 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes)

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18.

Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtwerke Lippe-Weser

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von 2 Vertretern / Vertreterinnen und 2 Stellvertretern / Stellvertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stadtwerke Lippe-Weser)

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19.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lippe-Weser

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lippe-Weser )

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20.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe mbH)

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21.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Beirat des Landestheaters Detmold

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in den Beirat des Landestheaters Detmold)

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22.

Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in das Netzwerk Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin und eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin in das Netzwerk Lippe)

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23.

Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Rat der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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24.

Wahl von Mitgliedern in die Arbeitsgemeinschaft Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Oerlinghausen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext ( Wahl von Mitgliedern in die Arbeitsgemeinschaft Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Oerlinghausen)

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25.

Wahl von Mitgliedern in den Ältestenrat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahl von Mitgliedern in den Ältestenrat)

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26.

Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus)

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27.

Anfragen der Ratsmitglieder

28.

Informationen des Bürgermeisters

29.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

30.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier:Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung 1.) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2009 2.) Erneute Beschlussfassung über die Abschnittsbildung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier:Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung 1.) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2009 2.) Erneute Beschlussfassung über die Abschnittsbildung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier:Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung 1.) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2009 2.) Erneute Beschlussfassung über die Abschnittsbildung)

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