Betriebsausschuss Straßen (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
15.11.12, 18:00
Ende
15.11.12, 20:55
Erstellt
21.11.11, 12:19
Aktualisiert
04.04.17, 09:04

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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17

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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6

Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Querungshilfe auf der L 162 in der Ortsdurchfahrt Friesheim, Einmündungsbereich L 33)

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7

Anregung bzgl. Aufstellung von Seniorenbänken bei der Neuanschaffung bzw. dem Austausch von Ruhebänken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufstellung von Seniorenbänken bei der Neuanschaffung bzw. dem Austausch von Ruhebänken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufstellung von Seniorenbänken bei der Neuanschaffung bzw. dem Austausch von Ruhebänken)

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8

Anregung bzgl. Bau einer Skater-Anlage in Bliesheim zwischen Erft und Mühlenbach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer Skater-Anlage in Bliesheim zwischen Erft und Mühlenbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau einer Skater-Anlage in Bliesheim zwischen Erft und Mühlenbach)

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8.1

Anregung bzgl. Bau einer Skater-Anlage in Bliesheim zwischen Erft und Mühlenbach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer Skater-Anlage in Bliesheim zwischen Erft und Mühlenbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau einer Skater-Anlage in Bliesheim zwischen Erft und Mühlenbach)

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9

Bebauungsplan Nr. 58A "Lourdesweg"; Festlegung der Ablösebeträge für die Erschließung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 58A "Lourdesweg"; Festlegung der Ablösebeträge für die Erschließung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 58A "Lourdesweg"; Festlegung der Ablösebeträge für die Erschließung)

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10

Notwendig werdende Änderungen im örtlichen Friedhofsrecht u. Neukalkulation der Friedhofsgebühren nach Beschluss über ein neues Friedhofskonzept

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Notwendig werdende Änderungen im örtlichen Friedhofsrecht u. Neukalkulation der Friedhofsgebühren nach Beschluss über ein neues Friedhofskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Notwendig werdende Änderungen im örtlichen Friedhofsrecht u. Neukalkulation der Friedhofsgebühren nach Beschluss über ein neues Friedhofskonzept)

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11

Einrichtung von alternativen Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von alternativen Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von alternativen Bestattungsformen auf Erftstädter Friedhöfen)

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12

Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke)

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13

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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14

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013)

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15

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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16

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013)

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18

Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt)

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18.1

Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung von städtischen Flächen als Ökoprojekt)

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19

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2011 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Antrag bzgl. Errichtung von drei Behindertenparkplätzen an der Zuwegung zum Kaspar-Stotzen-Sportplatz

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung von drei Behindertenparkplätzen an der Zuwegung zum Kaspar-Stotzen-Sportplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung von drei Behindertenparkplätzen an der Zuwegung zum Kaspar-Stotzen-Sportplatz)

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21

Antrag bzgl. Patenschaften für öffentliche Bereiche wie Pflanzbeete

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Patenschaften für öffentliche Bereiche wie Pflanzbeete

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Patenschaften für öffentliche Bereiche wie Pflanzbeete)

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22

Antrag bzgl. Ausbau des Radwegenetzes im südlichen Teil von Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau des Radwegenetzes im südlichen Teil von Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau des Radwegenetzes im südlichen Teil von Erftstadt)

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23

Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet)

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24

Antrag bzgl. Rückbau einer Verkehrsinsel in E.- Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Antrag bzgl. Erweiterung des Donatusparkplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Donatusparkplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Donatusparkplatzes)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2011 - nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Ingenieurleistungen zum Bebauungsplan Nr. 99, Bahnhof Erftstadt-Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt - Straßenbau, Entwässerung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Ankauf einer Grundstücksteilfläche gem. Bebauungsplan Nr. 60 der Stadt Erftstadt, Erftstadt-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)