Rat (15. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Erftstadt-Bliesheim; Baugebiet Lange Heide)

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Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße"

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Benennung einer Straße im neuen Zentrum Quartier am Stadtgarten in Liblar mit dem Namen "Otto-Graff-Straße")

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Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates)

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Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Nachbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen)

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Nachbesetzung im Musikschulbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Musikschulbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Musikschulbeirat)

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Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat)

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Anregung bzgl. Entsendung von Vertreter/innen der Kult-IG in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Entsendung von Vertreter/innen der Kult-IG in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Entsendung von Vertreter/innen der Kult-IG in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)

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Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einigungsstelle gem. § 67 LPVG)

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Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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Zusammenlegung der beiden Standorte der Martinus-Förderschule in Kerpen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung der beiden Standorte der Martinus-Förderschule in Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung der beiden Standorte der Martinus-Förderschule in Kerpen)

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Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt)

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Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt)

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Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Gesamtschule in Erftstadt)

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Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; 1. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 2. Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen 3. Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadt Erftstadt)

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Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Produkte für die haushaltsrechtliche Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Straßen in die Kernverwaltung; Bezug: Vorlage V 53/2017)

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Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge)

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Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 630/2016 Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftskünften für Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 630/2016 Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftskünften für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 630/2016 Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in Gemeinschaftskünften für Flüchtlinge)

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Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich Änderung der Satzung gem. den Anregungen der Oberen Denkmalbehörde Bezug Vorlage 358/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich Änderung der Satzung gem. den Anregungen der Oberen Denkmalbehörde Bezug Vorlage 358/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich Änderung der Satzung gem. den Anregungen der Oberen Denkmalbehörde Bezug Vorlage 358/2016)

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Demografiebericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Demografiebericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demografiebericht)

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Stadtplanung

Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 38 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung)

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Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 38 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie I. Beschluss über das Verfahren II. Beschluss über die Stellungnahmen III. Beschluss über die 10. Flächennutzungsplanänderung)

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Bebauungsplan Nr.191, Erftstadt-Liblar, Poststraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.191, Erftstadt-Liblar, Poststraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.191, Erftstadt-Liblar, Poststraße Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr.175,E- Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.175,E- Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.175,E- Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr.152, E.- Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.152, E.- Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.152, E.- Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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LEADER Region Zülpicher Börde - Prüfung des Jahresabschlusses der lokalen Aktionsgruppe Zülpicher Börde e.V. für das Jahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: LEADER Region Zülpicher Börde - Prüfung des Jahresabschlusses der lokalen Aktionsgruppe Zülpicher Börde e.V. für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEADER Region Zülpicher Börde - Prüfung des Jahresabschlusses der lokalen Aktionsgruppe Zülpicher Börde e.V. für das Jahr 2016)

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Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar - Ergebnis Workshop ErftstadtCenter)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Lagerung von belasteten Bohrschlämmen auf der Deponie in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Lagerung von belasteten Bohrschlämmen auf der Deponie in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Lagerung von belasteten Bohrschlämmen auf der Deponie in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Vermarktung des Baugebietes Lange Heide in Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vermarktung des Baugebietes Lange Heide in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Vermarktung des Baugebietes Lange Heide in Bliesheim)

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Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst)

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Nichtöffentlich

Bericht aus der Energiegesellschaft Erftstadt

Sachstand Energiegesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Spülung und Inspektion von Hausanschlussleitungen im Stadtgebiet -Vergabe von Dienstleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 140, Otto-Hahn-Allee; Bezug: V284/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erweiterung Kindergarten Dimerzheim Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Hydraulische Kanalsanierung Carl-Schurz-Straße -Vergabe von Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bahnhof Liblar (Zentraler Omnibus-Bahnhof) Stahlbau-, Verglasungs- und Klempnerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeit zur V 1/2017 Bahnhof Liblar (Zentraler Omnibus-Bahnhof) Stahlbau-, Verglasungs- und Klempnerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Umbau Knotenpunkt Köttinger Str./ Gartenstraße zu einem Minikreisverkehrsplatz -Vergabe der Tiefbauleistungen-

Ergebnis: Abgesetzt