Rat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
08.09.15, 18:00
Ende
08.09.15, 19:40
Erstellt
17.11.14, 17:27
Aktualisiert
27.11.15, 12:49

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Verabschiedung einer Stadtverordneten und Verleihung der Ehrengabe der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verabschiedung einer Stadtverordneten und Verleihung der Ehrengabe der Stadt Wesseling)

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3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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4.

Einwohnerfragestunde

5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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6.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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7.

Änderung des Geschäftskreises eines Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Geschäftskreises eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Geschäftskreises eines Beigeordneten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

8.

Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH; Gesellschafterbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH; Gesellschafterbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH; Gesellschafterbeschluss)

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9.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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10.

28. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße "Düsseldorfer Straße“ in Wesseling-Keldenich)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 28. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße "Düsseldorfer Straße“ in Wesseling-Keldenich)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (28. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbaustraße "Düsseldorfer Straße“ in Wesseling-Keldenich))

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11.

Herstellung der Anbaustraße "Düsseldorfer Straße" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße "Düsseldorfer Straße" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Anbaustraße "Düsseldorfer Straße" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB)

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12.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

13.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Antrag der SPD-Fraktion: Verleihung des Preises für soziales Engagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Vorkaufsrecht für das Grundstück Ottostraße 9

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Bericht über die Veräußerung kleinerer städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen