Rat (16. Sitzung)

Öffentlich

Einführung eines Stadtverordneten

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied)

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Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter)

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Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Schulausschuss)

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Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Behindertenbeirat)

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Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat)

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Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung)

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Wettbürosteuer

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wettbürosteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbürosteuer)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt)

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Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter)

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Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. )

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Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma)

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Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt)

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Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp)

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Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung)

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Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen)

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Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen)

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Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-)

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Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms)

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst)

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung)

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Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015)

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Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim)

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Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020)

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Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen)

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Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis)

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Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“)

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Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar)

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Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren

Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße

Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim

Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim

Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich

Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien

Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Nichtöffentlich

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A – mündliche Präsentation des Investors

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

WirtschaftsPark - Grundstücksgeschäft für ein mittelständisches Unternehmen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Sachstand Energiegesellschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Barrierefreier Umbau von 7 Bushaltestellen in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Umbau Knoten Köttigner-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach Süw-VO Abwasser 2. Runde Teil 6

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Sanierung Wasserleitung 2018 - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Kanalsanierung 2018/2019 Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Hausanschlusssanierung 2017 –Auftragsvergabe Bauleistung–

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Dringlichkeitsentscheidung Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachrichten u. Elektrotechnik

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Dringlichkeitsentscheidung zur V 88/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachriten u. Elektrotechnik

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär- u. Lüftungsanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Dringlichkeitsentscheidung zur V 90/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär, u. Lüftungsanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 3. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Umgestaltung Erftstadt Center -Vergabe der Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Grundschule Lechenich Süd, -Sanierung Sporthalle- Vergabe der Architektenleistung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung mit Wärmeschutznachweis

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenierleistungen für Trakwerksplanung mit Wärmeschutznachweis

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Erschließung Nahversorgungsmarkt Peter-May-Str. in E.-Köttingen -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Dringlichkeitsentscheidung Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. 64 Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Prüfbericht LEADER Region Zülpicher Börde für 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung