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Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
01.12.15, 18:00
Ende
01.12.15, 21:32
Erstellt
10.12.14, 08:09
Aktualisiert
25.04.16, 14:38

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014)

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7

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016)

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8

Eintragung des rückwärtigen Wirtschaftsgebäudes Zehntstraße 19 in Erftstadt-Lechenich in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A, unter der lfd. DL-Nr. 370

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eintragung des rückwärtigen Wirtschaftsgebäudes Zehntstraße 19 in Erftstadt-Lechenich in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A, unter der lfd. DL-Nr. 370

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung des rückwärtigen Wirtschaftsgebäudes Zehntstraße 19 in Erftstadt-Lechenich in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A, unter der lfd. DL-Nr. 370)

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9

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in der Klosengartenstraße in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in der Klosengartenstraße in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in der Klosengartenstraße in Erftstadt-Liblar)

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10

Antrag bzgl. eines weiteren Breitbandausbaus in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. eines weiteren Breitbandausbaus in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. eines weiteren Breitbandausbaus in Erftstadt)

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11

Antrag bzgl. Erhaltung der Nahversorgungseinrichtungen in E.- Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhaltung der Nahversorgungseinrichtungen in E.- Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhaltung der Nahversorgungseinrichtungen in E.- Erp)

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12

Antrag bzgl. Öffnung der Brühler Straße in E.-Liblar in Richtung Max-Planck-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Öffnung der Brühler Straße in E.-Liblar in Richtung Max-Planck-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Öffnung der Brühler Straße in E.-Liblar in Richtung Max-Planck-Straße)

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13

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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14

Anregung bzgl. Erweiterung der bestehenden Abrundungssatzung Erftstadt-Herrig, Rektor-Meller-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erweiterung der bestehenden Abrundungssatzung Erftstadt-Herrig, Rektor-Meller-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erweiterung der bestehenden Abrundungssatzung Erftstadt-Herrig, Rektor-Meller-Straße)

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15

Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem)

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16

Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch)

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17

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf)

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18

Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

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18.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

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19

Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss)

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20

Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss)

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21

Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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22

Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage)

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23

Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss)

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24

Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss)

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25

Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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26

Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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27

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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28

Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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29

Gewerbegebietsbeschilderung in Erftstadt;

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebietsbeschilderung in Erftstadt;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbegebietsbeschilderung in Erftstadt;)

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II.

Nichtöffentlich

1

Gewerbegebietsbeschilderung in Erftstadt; Vergabe der Beschilderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand (November 2015)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 141A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)