Rat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
19.07.11, 18:03
Ende
19.07.11, 23:08
Erstellt
11.11.10, 15:27
Aktualisiert
22.08.12, 09:51

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Verabschiedung eines Stadtverordneten

3.

Einführung und Verpflichtung einer Stadtverordneten

4.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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5.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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6.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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7.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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8.

Zukunftsorientiertes Energiekonzept mit Bürgerbeteiligung (Präsentation)

9.

Konzept zur Umsetzung der Dichtheitsprüfung gemäß § 61a LWG NRW

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Umsetzung der Dichtheitsprüfung gemäß § 61a LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Umsetzung der Dichtheitsprüfung gemäß § 61a LWG NRW)

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9.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Dichtigkeitsprüfung nach § 61 a Landeswassergesetz

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Dichtigkeitsprüfung nach § 61 a Landeswassergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Dichtigkeitsprüfung nach § 61 a Landeswassergesetz)

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9.2.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen)

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10.

Haushaltssicherungskonzept -Sachstandsbericht- (mündlicher Vortrag)

11.

siehe auch Vorlage 60/2011

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: siehe auch Vorlage 60/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (siehe auch Vorlage 60/2011)

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12.

Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek

Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek)

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13.

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW betr. Querungshilfe oder Gehweg auf der L 184 (Brühler Straße) außerhalb der geschlossenen Ortschaft Berzdorf in Richtung Brühl

Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW betr. Querungshilfe oder Gehweg auf der L 184 (Brühler Straße) außerhalb der geschlossenen Ortschaft Berzdorf in Richtung Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW betr. Querungshilfe oder Gehweg auf der L 184 (Brühler Straße) außerhalb der geschlossenen Ortschaft Berzdorf in Richtung Brühl)

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14.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010)

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14.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010)

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15.

Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH)

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16.

Ergänzung des derzeitig gültigen Abwasserbeseitigungskonzeptes 2006 – 2011 für 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des derzeitig gültigen Abwasserbeseitigungskonzeptes 2006 – 2011 für 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung des derzeitig gültigen Abwasserbeseitigungskonzeptes 2006 – 2011 für 2012)

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17.

Allgemeine Vorschrift der Stadt Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Vorschrift der Stadt Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeine Vorschrift der Stadt Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW))

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18.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Abschluss einer Sponsoringvereinbarung

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Abschluss einer Sponsoringvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Abschluss einer Sponsoringvereinbarung)

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18.1.

Verfüllung des Planschbeckens im Außenbereich des Gartenhallenbades

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verfüllung des Planschbeckens im Außenbereich des Gartenhallenbades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfüllung des Planschbeckens im Außenbereich des Gartenhallenbades)

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19.

Antrag der SPD-Fraktion "Benennung von Integrationsratsmitgliedern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion "Benennung von Integrationsratsmitgliedern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion "Benennung von Integrationsratsmitgliedern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling")

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20.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen/externen Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen/externen Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen/externen Gremien)

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21.

Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung im Integrationsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung im Integrationsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung im Integrationsrat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

22.

Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ)

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23.

Mitteilungen und Anfragen

23.1.

Übersicht der vermittelbaren Veranstaltungsräume der Stadt Wesseling

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Übersicht der vermittelbaren Veranstaltungsräume der Stadt Wesseling

23.2.

Kosten des Winterdienstes

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Kosten des Winterdienstes

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Grundstücksveräußerung im Bereich "An der Schäfersburg"

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.

Veräußerung des städtischen Grundstücks -Pavillon- Petersbergstraße/ Ahrstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Mitteilungen und Anfragen

4.1.

Grundstücksangelegenheit im Bereich Bonner Str. 90, "KITA Regenbogen"

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.

Presseveröffentlichungen