Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Verabschiedung eines Stadtverordneten
Einführung und Verpflichtung einer Stadtverordneten
Zukunftsorientiertes Energiekonzept mit Bürgerbeteiligung (Präsentation)
Konzept zur Umsetzung der Dichtheitsprüfung gemäß § 61a LWG NRW
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Umsetzung der Dichtheitsprüfung gemäß § 61a LWG NRW
Antrag der CDU-Fraktion: Dichtigkeitsprüfung nach § 61 a Landeswassergesetz
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Dichtigkeitsprüfung nach § 61 a Landeswassergesetz
Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen
Haushaltssicherungskonzept -Sachstandsbericht- (mündlicher Vortrag)
siehe auch Vorlage 60/2011
Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: siehe auch Vorlage 60/2011
Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek
Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Öffnungszeiten in der Schulzentralbibliothek
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW betr. Querungshilfe oder Gehweg auf der L 184 (Brühler Straße) außerhalb der geschlossenen Ortschaft Berzdorf in Richtung Brühl
Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW betr. Querungshilfe oder Gehweg auf der L 184 (Brühler Straße) außerhalb der geschlossenen Ortschaft Berzdorf in Richtung Brühl
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2010
Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neuabschluss des Konzessionsvertrages „Wasser“ mit der Eigengesellschaft Stadtwerke Wesseling GmbH
Ergänzung des derzeitig gültigen Abwasserbeseitigungskonzeptes 2006 – 2011 für 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des derzeitig gültigen Abwasserbeseitigungskonzeptes 2006 – 2011 für 2012
Allgemeine Vorschrift der Stadt Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Vorschrift der Stadt Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Abschluss einer Sponsoringvereinbarung
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Abschluss einer Sponsoringvereinbarung
Verfüllung des Planschbeckens im Außenbereich des Gartenhallenbades
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Verfüllung des Planschbeckens im Außenbereich des Gartenhallenbades
Antrag der SPD-Fraktion "Benennung von Integrationsratsmitgliedern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion "Benennung von Integrationsratsmitgliedern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Wesseling"
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen/externen Gremien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen/externen Gremien
Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung im Integrationsrat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung im Integrationsrat
Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Situation der KDVZ
Mitteilungen und Anfragen
Übersicht der vermittelbaren Veranstaltungsräume der Stadt Wesseling
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Übersicht der vermittelbaren Veranstaltungsräume der Stadt Wesseling
Kosten des Winterdienstes
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Kosten des Winterdienstes
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Grundstücksveräußerung im Bereich "An der Schäfersburg"
Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Veräußerung des städtischen Grundstücks -Pavillon- Petersbergstraße/ Ahrstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Mitteilungen und Anfragen
Grundstücksangelegenheit im Bereich Bonner Str. 90, "KITA Regenbogen"
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.