Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Einwohnerfragestunde
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I
Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenHerr Bürgermeister Haupt gratuliert Herrn Simon zur Wahl und wünscht ihm für seine Tätigkeit viel Erfolg. Herr Simon bedankt sich für die Wahl.
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling
Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16
Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts
Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussnachbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussnachbesetzungen
Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling: Wahl eines Mitglieds des Seniorenbeirates für die Funktion als sachkundiger Einwohner im Kultur- und Partnerschaftsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling: Wahl eines Mitglieds des Seniorenbeirates für die Funktion als sachkundiger Einwohner im Kultur- und Partnerschaftsausschuss
Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW
Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW
Mitteilungen und Anfragen
Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013
Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße
Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling und seiner beiden Stellvertreter
Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenNachdem Herr Bach und Herr Gafron den Sitzungssaal wieder betreten haben, überreicht ihnen Herr Bürgermeister Haupt die Ernennungsurkunden und wünscht für die Tätigkeit viel Erfolg.
Abberufung und Bestellung einer/eines technischen Prüferin/Prüfers
Ergebnis: Einstimmig, 2 EnthaltungenHerr Bürgermeister Haupt gratuliert Herrn Röske und wünscht für die Tätigkeit viel Erfolg.
Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beschaffung von Ausrüstung für die Feuerwehr Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Langzeitmiete eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) für die Feuerwehr Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Erwerb von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt "Neuausrichtung der Bäderbetriebe"
Ergebnis: 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 10 Enthaltungen