Rat (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
15.10.13, 18:00
Ende
15.10.13, 19:45
Erstellt
05.11.12, 14:42
Aktualisiert
30.10.13, 15:56

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenHerr Bürgermeister Haupt gratuliert Herrn Simon zur Wahl und wünscht ihm für seine Tätigkeit viel Erfolg. Herr Simon bedankt sich für die Wahl.

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I)

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7.

Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft)

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8.

Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling)

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9.

Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16)

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10.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts)

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11.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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12.

Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschussumbesetzungen)

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12.1.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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12.2.

Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussnachbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussnachbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussnachbesetzungen)

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12.3.

Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling: Wahl eines Mitglieds des Seniorenbeirates für die Funktion als sachkundiger Einwohner im Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling: Wahl eines Mitglieds des Seniorenbeirates für die Funktion als sachkundiger Einwohner im Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling: Wahl eines Mitglieds des Seniorenbeirates für die Funktion als sachkundiger Einwohner im Kultur- und Partnerschaftsausschuss)

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13.

Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

14.1.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013)

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14.2.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling und seiner beiden Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenNachdem Herr Bach und Herr Gafron den Sitzungssaal wieder betreten haben, überreicht ihnen Herr Bürgermeister Haupt die Ernennungsurkunden und wünscht für die Tätigkeit viel Erfolg.

2.

Abberufung und Bestellung einer/eines technischen Prüferin/Prüfers

Ergebnis: Einstimmig, 2 EnthaltungenHerr Bürgermeister Haupt gratuliert Herrn Röske und wünscht für die Tätigkeit viel Erfolg.

3.

Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Beschaffung von Ausrüstung für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Langzeitmiete eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) für die Feuerwehr Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Erwerb von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt "Neuausrichtung der Bäderbetriebe"

Ergebnis: 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 10 Enthaltungen

8.

Mitteilungen und Anfragen

8.1.

Anfrage der SPD-Fraktion: Droht Verkauf der GAG-Wohnungen in Wesseling

8.1.1.

Anfrage der SPD-Fraktion: Droht Verkauf der GAG-Wohnungen in Wesseling

9.

Presseveröffentlichungen