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Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
01.03.16, 18:00
Ende
01.03.16, 22:32
Erstellt
09.12.15, 08:57
Aktualisiert
13.11.18, 11:13

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

26

Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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27

Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

5.1

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark)

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6

Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2016 Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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7

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf den Grundstücken der Donatusgrundschule und des Schulzentrums in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf den Grundstücken der Donatusgrundschule und des Schulzentrums in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf den Grundstücken der Donatusgrundschule und des Schulzentrums in Liblar)

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8

Eintragung des Fachwerkwohnhauses und der rückwärtigen Scheune Steinstraße 21 in Erftstadt-Lechenich in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A, unter der lfd. DL-Nr. 371

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Fachwerkwohnhauses und der rückwärtigen Scheune Steinstraße 21 in Erftstadt-Lechenich in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A, unter der lfd. DL-Nr. 371

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung des Fachwerkwohnhauses und der rückwärtigen Scheune Steinstraße 21 in Erftstadt-Lechenich in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt, Teil A, unter der lfd. DL-Nr. 371)

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9

Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt)

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10

Unterschutzstellung der Splitterschutzzellen am Stadtgarten in Liblar

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterschutzstellung der Splitterschutzzellen am Stadtgarten in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterschutzstellung der Splitterschutzzellen am Stadtgarten in Liblar)

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13

Antrag bzgl. Erhaltung eines "Ein-Mann-Bunkers" als Mahnmal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhaltung eines "Ein-Mann-Bunkers" als Mahnmal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhaltung eines "Ein-Mann-Bunkers" als Mahnmal)

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11

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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12

Erweiterungsbedarf der May Holding GmbH und Co. KG; Antrag auf Berücksichtichtigung im Rahmen des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes auf Kreisebene

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsbedarf der May Holding GmbH und Co. KG; Antrag auf Berücksichtichtigung im Rahmen des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes auf Kreisebene

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterungsbedarf der May Holding GmbH und Co. KG; Antrag auf Berücksichtichtigung im Rahmen des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes auf Kreisebene)

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14

Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim)

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15

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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16

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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17

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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18

Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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19

Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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20

Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren)

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20.1

Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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21

Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss)

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22

VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB)

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23

Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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24

Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung)

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25

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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28

Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide)

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29

Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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30

Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB)

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31

Personalbedarf zur Umsetzung des Matserplans Liblar

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf zur Umsetzung des Matserplans Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf zur Umsetzung des Matserplans Liblar)

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II.

Nichtöffentlich

1

Gewerbeflächen - Aktueller Vermarktungsstand (Februar 2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)