Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
14.05.13, 18:03
Ende
14.05.13, 22:20
Erstellt
05.11.12, 14:41
Aktualisiert
05.09.13, 10:34

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Verabschiedung von Stadtverordneten

3.

Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten

4.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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5.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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6.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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7.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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8.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2013 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes

8.1.

Haushaltsreden

8.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2013)

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8.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2013 und zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2013 und zum Haushaltssicherungskonzept)

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8.4.

Haushalt 2013: Stellenplan

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2013: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2013: Stellenplan)

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8.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013)

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8.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013)

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8.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013)

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8.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013)

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9.

Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Freigabe des Bekanntmachungstextes

9.1.

Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Freigabe des Bekanntmachungstextes

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Freigabe des Bekanntmachungstextes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Freigabe des Bekanntmachungstextes)

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10.

Verfahren zur Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling)

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11.

Ausschussumbesetzungen

11.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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11.2.

Antrag der Fraktion WIR/FWW: Besetzung von Ausschüssen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/FWW: Besetzung von Ausschüssen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/FWW: Besetzung von Ausschüssen der Stadt Wesseling)

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12.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radwegsanierung in Wesseling hier: L184 Brühler Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radwegsanierung in Wesseling hier: L184 Brühler Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radwegsanierung in Wesseling hier: L184 Brühler Straße)

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13.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radschnellweg Köln-Bonn über Wesseling hier: Planungswettbewerb Radschnellwege in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radschnellweg Köln-Bonn über Wesseling hier: Planungswettbewerb Radschnellwege in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Radschnellweg Köln-Bonn über Wesseling hier: Planungswettbewerb Radschnellwege in Nordrhein-Westfalen)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

14.1.

Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Verfahrensbrief zur Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

2.

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 bis 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen