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Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
09.12.03, 17:00
Ende
09.12.03, 18:13
Erstellt
18.11.03, 12:08
Aktualisiert
17.08.09, 13:26

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und ihrer Stellvertreter

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und ihrer Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und ihrer Stellvertreter)

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4.

Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Urft hier: Einleitung des Verfahrens

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Urft hier: Einleitung des Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Urft hier: Einleitung des Verfahrens)

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5.

Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kall hier: Einleitung des Verfahrens

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kall hier: Einleitung des Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kall hier: Einleitung des Verfahrens)

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6.

Erlass einer neuen Friedhofssatzung

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Friedhofssatzung)

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7.

Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben)

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8.

Forstwirtschaftsplan 2004

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2004)

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9.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2008

9.1.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2004 10.1 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2004 10.1 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2004 10.1 Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung")

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9.2.

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -)

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9.3.

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

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9.4.

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 8. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücks- entwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 8. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücks- entwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 8. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücks- entwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -)

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9.5.

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung")

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9.6.

Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler")

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10.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2003-2007

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2003-2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2003-2007)

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B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Vergabeangelegenheiten

2.1.

Vergabeangelegenheiten Stromlieferung für kommunale Lieferstellen

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1.

Windpark Frohnrath - Entscheidung für einen Investor - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO

Ergebnis: einstimmig

3.2.

Grundstücksangelegenheiten 3.2 Rücknahme des Grundstückes Gemarkung Kall, Flur 13, Flurstück 119, gelegen im Neuen Gewerbegebiet

Ergebnis: einstimmig