Rat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
29.01.13, 18:04
Ende
29.01.13, 19:52
Erstellt
29.11.12, 17:24
Aktualisiert
13.03.13, 17:30

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Vorstellung "iRich" (papierloser Sitzungsdienst) durch die KDVZ

7.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit ihren Anlagen und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts

8.

Benehmensherstellung zur Kreisumlage gemäß § 55 Kreisordnung (KrO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benehmensherstellung zur Kreisumlage gemäß § 55 Kreisordnung (KrO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benehmensherstellung zur Kreisumlage gemäß § 55 Kreisordnung (KrO))

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9.

Situation Lessingschule

Bearbeitetes Dokument: Situation Lessingschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation Lessingschule)

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9.1.

Situation Lessingschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Situation Lessingschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation Lessingschule)

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10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/117 "Postareal" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/117 "Postareal" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/117 "Postareal" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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11.

Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Deutsch-Französischen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE))

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12.

Ausschussumbesetzungen

12.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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12.2.

Antrag der Linksfraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Linksfraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Linksfraktion: Ausschussumbesetzungen)

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13.

Antrag der SPD-Fraktion: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Otto Wels

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Otto Wels

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Otto Wels)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen