Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Satzung über die Fristverlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" gemäß §§ 16 (1), 17 (1) BauGB hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Fristverlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" gemäß §§ 16 (1), 17 (1) BauGB hier: Satzungsbeschluss
Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Dreilindenstraße und dem Parkplatz Auf dem Sonnenberg (gegenüber Haus Sonnenberg)
Bearbeitetes Dokument: Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Dreilindenstraße und dem Parkplatz Auf dem Sonnenberg (gegenüber Haus Sonnenberg)
Antrag der CDU-Fraktion: Parkscheibenregelung Parkplatz Dreilindenstraße und Parkplatz Auf dem Sonnenberg
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Parkscheibenregelung Parkplatz Dreilindenstraße und Parkplatz Auf dem Sonnenberg
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung; Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung; Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Open-Air-Konzert beim Stadtfest 2012
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Open-Air-Konzert beim Stadtfest 2012
Änderung des Vertrags über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Vertrags über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Grundstücksveräußerung an der Keldenicher Straße und Düsseldorfer Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen