Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
07.02.12, 18:00
Ende
07.02.12, 19:45
Erstellt
16.11.11, 15:21
Aktualisiert
13.03.12, 06:39

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Satzung über die Fristverlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" gemäß §§ 16 (1), 17 (1) BauGB hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Fristverlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" gemäß §§ 16 (1), 17 (1) BauGB hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Fristverlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Gotenstraße" gemäß §§ 16 (1), 17 (1) BauGB hier: Satzungsbeschluss)

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7.

Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Dreilindenstraße und dem Parkplatz Auf dem Sonnenberg (gegenüber Haus Sonnenberg)

Bearbeitetes Dokument: Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Dreilindenstraße und dem Parkplatz Auf dem Sonnenberg (gegenüber Haus Sonnenberg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Dreilindenstraße und dem Parkplatz Auf dem Sonnenberg (gegenüber Haus Sonnenberg))

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7.1.

Antrag der CDU-Fraktion: Parkscheibenregelung Parkplatz Dreilindenstraße und Parkplatz Auf dem Sonnenberg

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Parkscheibenregelung Parkplatz Dreilindenstraße und Parkplatz Auf dem Sonnenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Parkscheibenregelung Parkplatz Dreilindenstraße und Parkplatz Auf dem Sonnenberg)

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8.

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung; Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung; Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung; Aufhebung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt)

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8.1.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Open-Air-Konzert beim Stadtfest 2012

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Open-Air-Konzert beim Stadtfest 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Open-Air-Konzert beim Stadtfest 2012)

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9.

Änderung des Vertrags über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Vertrags über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Vertrags über die Finanzierung von Plätzen in der katholischen Kindertageseinrichtung St. Andreas, In der Flecht 53)

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10.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 29 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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11.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

12.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Grundstücksveräußerung an der Keldenicher Straße und Düsseldorfer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen