Rat (4. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 208 kB

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
17.03.15, 18:00
Ende
17.03.15, 20:45
Erstellt
27.10.14, 08:44
Aktualisiert
17.09.15, 09:19

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

6

Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

7

Änderung Ausschussbesetzung

7.1

Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

7.2

Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

7.3

Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

7.4

Nachbesetzung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Frauenbeirates)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

7.5

Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

7.6

Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

8

Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008))

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

9

Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

10

Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 40 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11

Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen

11.1

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.1.1

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.2

Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.3

Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €))

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

11.3.1

Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.4

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.4.1

Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.5

Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

11.6

Hebesatz-Satzung 2015

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.6.1

Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 39 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.7

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

11.8

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.9

Stellenplan 2015

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.9.1

Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.9.2

Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

11.9.3

Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

12

Satzungsänderungen

12.1

Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hundesteuersatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

12.2

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

12.2.1

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

13

Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

14

Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

15

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

15.1

Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

15.2

Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

15.3

Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

15.4

Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16

Stadtplanung

16.1

Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.2

Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

16.3

Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren))

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

16.4

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

16.5

Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung")

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

17

Beantwortung von Anfragen

17.1

Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt

17.2

Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten

17.3

Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule"

17.4

Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.- Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.- Lechenich

17.5

Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen

17.6

Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten

II.

Nichtöffentlich

1

Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Lüftungsanlage Hallenbad Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 141A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Nahwärmeleitung Marienhospital in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen-

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6

Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-l

7

Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage V 503/2014 Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Ersterschließung Flüchtlingsunterkünfte Bonner Ring in E.-Lechenich -Vergabe der Erschließungsarbeiten-

Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Rückübertragung eines Grundstückes aus dem Bereich des Bebauungsplangebietes BP 168, Spickweg, Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Lieferung und Montage von 9 Wohneinheiten für Asylbewerber in Erftstadt Lechenich und 4 Einheiten in Erftstadt Liblar.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Eingruppierung der technischen Beigeordneten

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)