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Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014
Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017
Änderung Ausschussbesetzung
Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss
Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates
Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat
Nachbesetzung des Frauenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Frauenbeirates
Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008)
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008)
Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt
Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 40 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage
Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014
Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen
Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)
Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens)
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt
Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Hebesatz-Satzung 2015
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2015
Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 39 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen
Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen
Stellenplan 2015
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015
Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt
Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt
Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr
Satzungsänderungen
Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hundesteuersatzung
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring
Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)
Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)
Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“
Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft
Stadtplanung
Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss
Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung"
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt
Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten
Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule"
Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.- Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.- Lechenich
Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen
Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten
Nichtöffentlich
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Lüftungsanlage Hallenbad Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 141A
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Nahwärmeleitung Marienhospital in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen-
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-l
Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage V 503/2014 Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung Flüchtlingsunterkünfte Bonner Ring in E.-Lechenich -Vergabe der Erschließungsarbeiten-
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Rückübertragung eines Grundstückes aus dem Bereich des Bebauungsplangebietes BP 168, Spickweg, Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Lieferung und Montage von 9 Wohneinheiten für Asylbewerber in Erftstadt Lechenich und 4 Einheiten in Erftstadt Liblar.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Eingruppierung der technischen Beigeordneten
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
