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Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
24.02.11, 18:35
Ende
24.02.11, 20:18
Erstellt
24.11.10, 10:56
Aktualisiert
04.03.11, 09:44

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung eines Ratsmitglieds

2.

Einführung eines neuen Ratsmitglieds

3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ratsmitglieder

5.

Informationen des Bürgermeisters

6.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

7.

Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz

8.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011

9.

Einbringung der Wirtschaftspläne 2011

9.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

9.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

9.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

9.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

10.

Anträge der Fraktionen auf Ausschussumbesetzungen

10.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2011 hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2011 hier: Ausschussumbesetzung)

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10.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2011: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2011: Ausschussumbesetzung)

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11.

Interkommunale Zusammenarbeit Oerlinghausen / Leopoldshöhe hier: Benennung der Mitgliedern für eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Interkommunale Zusammenarbeit Oerlinghausen / Leopoldshöhe hier: Benennung der Mitgliedern für eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft)

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12.

Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Straßenreinigungssatzung)

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13.

15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss)

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15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe zwischen Rathaus und Friedhof hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung

Bearbeitetes Dokument: 15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe zwischen Rathaus und Friedhof hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe zwischen Rathaus und Friedhof hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)

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14.

Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies

Ergebnis: - 34 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies)

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