Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
24.02.11, 18:35
Ende
24.02.11, 20:18
Erstellt
24.11.10, 10:56
Aktualisiert
04.03.11, 09:44
Stichworte
Rat (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Verabschiedung eines Ratsmitglieds
2.
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
3.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
4.
Anfragen der Ratsmitglieder
5.
Informationen des Bürgermeisters
6.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
7.
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
8.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011
9.
Einbringung der Wirtschaftspläne 2011
9.1
des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe
9.2
der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
9.3
des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
9.4
des Wasserwerkes Leopoldshöhe
10.
Anträge der Fraktionen auf Ausschussumbesetzungen
10.1
10.2
11.
Interkommunale Zusammenarbeit Oerlinghausen / Leopoldshöhe hier: Benennung der Mitgliedern für eine Kommunale Arbeitsgemeinschaft
12.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung
13.
15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss)
15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe zwischen Rathaus und Friedhof hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe zwischen Rathaus und Friedhof hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)
14.
Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies
Ergebnis: - 34 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festlegung von Fristen für die Kanaldichtheitsprüfung im Bereich Milser Heide sowie Möbel Fillies
