Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
06.10.11, 18:33
Ende
06.10.11, 19:45
Erstellt
07.12.10, 09:51
Aktualisiert
14.10.11, 21:18

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 23 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einführung eines Ratsmitglieds

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ratsmitglieder

4.

Informationen des Bürgermeisters

5.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

6.

Schiedsamt a) Wahl einer Schiedsperson (Wahlperiode 2011 - 2016) b) Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters (Wahlperiode 2011 - 2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Schiedsamt a) Wahl einer Schiedsperson (Wahlperiode 2011 - 2016) b) Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters (Wahlperiode 2011 - 2016) )

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

Schiedsamtswesen

Ergebnis: - einstimmig -

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 21 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 12 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

7.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2011 hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2011 hier: Ausschussumbesetzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

8.

Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,0 kB

9.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

10.

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung - Satzungsempfehlung an den Rat

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung - Satzungsempfehlung an den Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 3,8 kB

10.1

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Ergebnis der Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.2011 -Satzungsbeschluss

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Ergebnis der Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.2011 -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Ergebnis der Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.2011 -Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,8 kB

11.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/11 und zur 20. Flächen-nutzungsplanänderung - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung im Rahmen der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ und der 20. Änderung des Flächen-nutzungsplanes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/11 und zur 20. Flächen-nutzungsplanänderung - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung im Rahmen der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ und der 20. Änderung des Flächen-nutzungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/11 und zur 20. Flächen-nutzungsplanänderung - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung im Rahmen der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ und der 20. Änderung des Flächen-nutzungsplanes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,0 kB

12.

21. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 21. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (21. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

13.

11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" im Ortsteil Asemissen hier:Beschluss einer Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" im Ortsteil Asemissen hier:Beschluss einer Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" im Ortsteil Asemissen hier:Beschluss einer Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch")

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB