Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
06.10.11, 18:33
Ende
06.10.11, 19:45
Erstellt
07.12.10, 09:51
Aktualisiert
14.10.11, 21:18
Stichworte
Rat (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Einführung eines Ratsmitglieds
2.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
3.
Anfragen der Ratsmitglieder
4.
Informationen des Bürgermeisters
5.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
6.
Schiedsamt a) Wahl einer Schiedsperson (Wahlperiode 2011 - 2016) b) Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters (Wahlperiode 2011 - 2016)
Schiedsamtswesen
Ergebnis: - einstimmig -
7.
Anträge der Fraktionen
7.1
Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 21 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 12 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 12. Juli 2011 hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
7.2
8.
Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Zweckverbandes sowie Gründung von Beteiligungsgesellschaften; a) Zweckverband Stadtwerke Lippe – Weser, Verbandssatzung b) Stadtwerke Lippe – Weser Verwaltungs-GmbH, Gesellschaftsvertrag c) Stadtwerke Lippe – Weser GmbH & Co. KG, Gesellschaftsvertrag)
9.
Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2009
10.
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung - Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung - Satzungsempfehlung an den Rat)
10.1
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Ergebnis der Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.2011 -Satzungsbeschluss
Ergebnis: Zurückverwiesen
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/01 „Mackenbrede“ im Ortsteil Greste im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier:-Ergebnis der Beratung und Beschluss über die Festsetzung zur Einfriedung im Teilbereich 1 des Geltungsbereiches der Bebauungsplanänderung im Hochbau- und Planungsausschuss am 29.09.2011 -Satzungsbeschluss)
11.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/11 und zur 20. Flächen-nutzungsplanänderung - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung im Rahmen der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ und der 20. Änderung des Flächen-nutzungsplanes
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/11 und zur 20. Flächen-nutzungsplanänderung - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung im Rahmen der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ und der 20. Änderung des Flächen-nutzungsplanes)
12.
21. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: 21. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“ hier:- Beschluss über Anregungen zum Entwurf - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB
13.
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" im Ortsteil Asemissen hier:Beschluss einer Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch"
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch" im Ortsteil Asemissen hier:Beschluss einer Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 "Barkhauser Bruch")
