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Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
15.11.06, 17:00
Ende
15.11.06, 19:15
Erstellt
03.01.06, 10:21
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Wasserverband Eifel-Rur hier: Beitrag des Kreises Euskirchen -mündl. Vortrag-

4.

K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 52 kB

4.1.

K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24 n, Ortsumgehung Billig hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

5.

Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 16 "Euskirchen" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 02.05.2006 bis 02.06.2006 b) Satzungsbeschluss)

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6.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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6.1.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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7.

Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkshuttle SB 82 hier: Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot in 2007)

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8.

Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalparkshuttle SB 82/Buslinie 829 hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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9.

Wegeplan Nationalpark hier: Änderungen im Rahmen der Abwägung -mündl. Vortrag-

10.

ÖPNV-Umlage hier: Sachstand Modifizierung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Umlage hier: Sachstand Modifizierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPNV-Umlage hier: Sachstand Modifizierung)

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11.

Novelle des ÖPNV-Gesetzes NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Novelle des ÖPNV-Gesetzes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novelle des ÖPNV-Gesetzes NRW)

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12.

Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der KVE mbH in einen Betrieb gewerblicher Art hier: Erforderliche Umsetzungsbeschlüsse)

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13.

Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen

13.1.

Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht)

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13.2.

Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 31 und 35 im Stadtgebiet Zülpich)

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13.3.

Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden)

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13.4.

Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung der Kreisstraßen 26 und 65 im Stadtgebiet Schleiden)

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13.5.

Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Zufahrtsstraße zum Camp Vogelsang)

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14.

Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 1 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 1 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 1 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

14.1.

Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 1 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 1 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen an der K 1 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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15.

Sachstandsbericht zur K 70, Blankenheim-Nonnenbach

16.

Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

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17.

Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2007/2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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18.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008)

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19.

Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm des Kreises Euskirchen für die Planungsjahre 2006 bis 2011)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Veräußerung von Müllkompaktoren

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

K 24, Ausbau Roitzheimer Straße hier: Vergabe des Auftrages zur Straßenschlussvermessung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

K 24, Ausbau der Roitzheimer Straße zwischen Eifelring und Römerstraße hier: Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Beweissicherungsgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung der Digitalen Grundkarte in den Gemeinden Hellenthal und Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftrag zur Sanierung des Flachdaches im Eingangsbereich (Waage)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Auftrag zur Sanierung des Flachdaches im Eingangsbereich (Waage)

7.

Altdeponie Arloff hier: Vergabe des Auftrages zur Errichtung von Grundwassermessstellen und einem Sickerwasserbrunnen

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)