Rat (3. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Familienzentrum Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Familienzentrum Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Familienzentrum Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Haushaltsplanberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 40 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

Änderung Ausschussbesetzung

Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Angelegenheiten der Kämmerei

überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 120 547 010 - ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 120 547 010 - ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 120 547 010 - ÖPNV)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Satzungsänderungen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

Stadtplanung

Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren))

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Umfang der Eigenleistung des BC Bliesheim beim Bau des Kunstrasenplatz und Auskunft über die vertraglichen Regelungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umfang der Eigenleistung des BC Bliesheim beim Bau des Kunstrasenplatz und Auskunft über die vertraglichen Regelungen

Anfrage bzgl. Sachstand und Planung Kindergarten Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand und Planung Kindergarten Köttingen

Anfrage bzgl. Reinigung von Sanitärräumen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Reinigung von Sanitärräumen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Anfrage bzgl, Zukunft des Mobilé-Cafe in der alten Musikschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl, Zukunft des Mobilé-Cafe in der alten Musikschule

Anfrage bzgl. Gedenkveranstaltung an die Reichsprogromnacht in Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gedenkveranstaltung an die Reichsprogromnacht in Lechenich

Anfrage bzgl. Kosten für die Bestuhlung in Schulen und in der Volkshochschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kosten für die Bestuhlung in Schulen und in der Volkshochschule

Nichtöffentlich

Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. des Erwerbs von Fahrerlaubnissen von Wehrleuten der freiwilligen Feuerwehr Erftstadt

Grundstücksangelegenheiten

Verkauf eines städtischen Objektes in Erftstadt-Liblar; hier: Verkauf der alten Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark (BP Nr. 140)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt. BP Nr. 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Auftragsvergaben

Reinigung, Inspektion, Dichtigkeit von Kanälen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Kündigung des Gebäudereinigungsauftrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung der Wasserleitungen 2015 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft

Ergebnis: Abgesetzt

Personalangelegenheiten

Eingruppierung der Technischen Beigeordneten und des Kämmerers

Ergebnis: Abgesetzt