Rat (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
16.12.14, 17:00
Ende
16.12.14, 19:30
Erstellt
07.11.13, 14:26
Aktualisiert
19.05.15, 09:57

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

4.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Familienzentrum Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Familienzentrum Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Familienzentrum Liblar)

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5

Haushaltsplanberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen)

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5.1

Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015)

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5.2

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2015)

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6

Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplanes 2014)

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7

Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Erftstadt II)

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8

Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufforderung an den Kreistag, die beschlossenen Erhöhung der Fraktionsaufwendungen der Kreistagsfraktionen zurückzunehmen)

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9

Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 40 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber)

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10

Änderung Ausschussbesetzung

10.1

Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat)

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11

Angelegenheiten der Kämmerei

11.1

überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte)

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11.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung -Produkt 120 547 010- ÖPNV)

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11.3

Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 120 547 010 - ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 120 547 010 - ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsenstscheidung zu V 477/2014; Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 120 547 010 - ÖPNV)

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11.4

überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte)

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11.5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2014 - 30.09.2014)

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11.6

Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht)

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11.7

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 S. 1 GO NRW)

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11.8

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013)

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12

Satzungsänderungen

12.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses)

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12.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die kulturelle Nutzung des Anneliese Geske Musik- und Kulturhauses)

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12.3

14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2015; V505/2013, V 437/2012)

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13

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

13.1

WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WirtschaftsPark/Ansiedelung eines Möbelhauses - Sachstand und weitere Vorgehensweise)

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13.2

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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13.3

Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten)

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13.4

Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

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14

Stadtplanung

14.1

Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung E.-Liblar, Radmacherstraße)

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14.2

Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 176, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss)

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14.3

Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung E. - Herrig, Teichweg; Aufstellungsbeschluss)

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14.4

Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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14.5

Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Aufstellungsbeschluss)

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14.6

Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren))

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14.7

FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FNP-Änderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul; Aufstellungsbeschluss)

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14.8

Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung E. - Ahrem, Mühlenstraße Aufstellungsbeschluss)

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14.9

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 12, E.-Lechenich, WirtschaftsPark, Möbelhaus; Aufstellungsbeschluss)

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15

Beantwortung von Anfragen

15.1

Anfrage bzgl. Umfang der Eigenleistung des BC Bliesheim beim Bau des Kunstrasenplatz und Auskunft über die vertraglichen Regelungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umfang der Eigenleistung des BC Bliesheim beim Bau des Kunstrasenplatz und Auskunft über die vertraglichen Regelungen

15.2

Anfrage bzgl. Sachstand und Planung Kindergarten Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand und Planung Kindergarten Köttingen

15.3

Anfrage bzgl. Reinigung von Sanitärräumen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Reinigung von Sanitärräumen in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

15.4

Anfrage bzgl, Zukunft des Mobilé-Cafe in der alten Musikschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl, Zukunft des Mobilé-Cafe in der alten Musikschule

15.5

Anfrage bzgl. Gedenkveranstaltung an die Reichsprogromnacht in Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gedenkveranstaltung an die Reichsprogromnacht in Lechenich

15.6

Anfrage bzgl. Kosten für die Bestuhlung in Schulen und in der Volkshochschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kosten für die Bestuhlung in Schulen und in der Volkshochschule

II.

Nichtöffentlich

1

Beantwortung von Anfragen

1.1

Anfrage bzgl. des Erwerbs von Fahrerlaubnissen von Wehrleuten der freiwilligen Feuerwehr Erftstadt

2

Grundstücksangelegenheiten

2.1

Verkauf eines städtischen Objektes in Erftstadt-Liblar; hier: Verkauf der alten Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark (BP Nr. 140)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt. BP Nr. 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Auftragsvergaben

3.1

Reinigung, Inspektion, Dichtigkeit von Kanälen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2

Kündigung des Gebäudereinigungsauftrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3

Sanierung der Wasserleitungen 2015 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.4

Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft

Ergebnis: Abgesetzt

4

Personalangelegenheiten

4.1

Eingruppierung der Technischen Beigeordneten und des Kämmerers

Ergebnis: Abgesetzt