Ausschuss für Stadtentwicklung (18. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Stadtentwicklung)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
11.06.13, 18:00
Ende
11.06.13, 20:25
Erstellt
06.12.12, 14:56
Aktualisiert
05.11.14, 15:32

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung (18. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

20

Aufstellung eines Bebauungsplans in Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße; Kenntnisnahme der Ergebnisse der Bürgerversammlung und Beschluss über die Planungsvariante und Durchführung des Planverfahrens.

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplans in Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße; Kenntnisnahme der Ergebnisse der Bürgerversammlung und Beschluss über die Planungsvariante und Durchführung des Planverfahrens.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Bebauungsplans in Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße; Kenntnisnahme der Ergebnisse der Bürgerversammlung und Beschluss über die Planungsvariante und Durchführung des Planverfahrens.)

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5

Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zum Bahnhof in E.-Liblar)

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6

Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung)

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6.1

Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar))

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7

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf dem Außengelände der Erich-Kästner-Grundschule in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf dem Außengelände der Erich-Kästner-Grundschule in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf dem Außengelände der Erich-Kästner-Grundschule in Erftstadt-Bliesheim)

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8

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in der Schloßstraße/ Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in der Schloßstraße/ Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in der Schloßstraße/ Erftstadt-Lechenich)

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9

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in den Wallanlagen/ Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in den Wallanlagen/ Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung in den Wallanlagen/ Erftstadt-Lechenich)

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10

Verlagerung der Fachklinik "Einrichtung der medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker" von der Carl-Schurz-Straße (Fronhof) an die Radmacher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlagerung der Fachklinik "Einrichtung der medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker" von der Carl-Schurz-Straße (Fronhof) an die Radmacher Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlagerung der Fachklinik "Einrichtung der medizinischen Rehabilitation Abhängigkeitskranker" von der Carl-Schurz-Straße (Fronhof) an die Radmacher Straße)

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10.1

Antrag zur Schaffung eine Jugendtreff´s / Unterstandes in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Schaffung eine Jugendtreff´s / Unterstandes in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Schaffung eine Jugendtreff´s / Unterstandes in E.-Gymnich)

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11

Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013)

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12

13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013)

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13

Antrag bzgl. Wohnraumanalyse für Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Wohnraumanalyse für Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Wohnraumanalyse für Erftstadt)

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14

Antrag bzgl. Entwicklung von Freizeitflächen entlang der sog. "Lebensachse" zwischen Liblar und Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entwicklung von Freizeitflächen entlang der sog. "Lebensachse" zwischen Liblar und Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entwicklung von Freizeitflächen entlang der sog. "Lebensachse" zwischen Liblar und Lechenich)

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15

Antrag bzgl. Prüfung der Auswirkung der Eurofighter Stationierung auf die Lärmschutzzonen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Auswirkung der Eurofighter Stationierung auf die Lärmschutzzonen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung der Auswirkung der Eurofighter Stationierung auf die Lärmschutzzonen in Erftstadt)

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16

Antrag bzgl. Darstellung der Ergebnisse der Verkehrszählung 2010 durch den Landesbetrieb Straßen NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Ergebnisse der Verkehrszählung 2010 durch den Landesbetrieb Straßen NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Ergebnisse der Verkehrszählung 2010 durch den Landesbetrieb Straßen NRW)

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17

Antrag bzgl. Erstellung eines Sachstandsberichtes über die aktuell realisierten wie auch geplanten Wasserschutzgebiete im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Sachstandsberichtes über die aktuell realisierten wie auch geplanten Wasserschutzgebiete im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Sachstandsberichtes über die aktuell realisierten wie auch geplanten Wasserschutzgebiete im Stadtgebiet Erftstadt)

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18

Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW")

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19

Antrag bzgl. Beschwerden über ordnungsrechtliche Verstöße im Bereich des Edeka-Marktes in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beschwerden über ordnungsrechtliche Verstöße im Bereich des Edeka-Marktes in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beschwerden über ordnungsrechtliche Verstöße im Bereich des Edeka-Marktes in E.-Liblar)

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21

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss)

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22

3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss)

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23

Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße; Beschluss über die Erstellung des Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße; Beschluss über die Erstellung des Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße; Beschluss über die Erstellung des Bebauungsplan-Entwurfs)

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24

Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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25

BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss)

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26

Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage)

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27

Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss)

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II.

Nichtöffentlich

1

Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Erftstadt (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr. 041 Anhörungsergebnis und ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

III.

Öffentlich

28

Eintragung in die Denkmalliste (Teil B) der Stadt Erftstadt Eintragung eines Kreisgraben (Reihengräberfeld) in die städtische Denkmalliste (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr. 041

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eintragung in die Denkmalliste (Teil B) der Stadt Erftstadt Eintragung eines Kreisgraben (Reihengräberfeld) in die städtische Denkmalliste (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr. 041

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung in die Denkmalliste (Teil B) der Stadt Erftstadt Eintragung eines Kreisgraben (Reihengräberfeld) in die städtische Denkmalliste (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr. 041)

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29

Eintragung in die Denkmalliste (Teil B) der Stadt Erftstadt Eintragung eines Kreisgraben (Gräberfeld) in die städtische Denkmalliste (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr.042

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eintragung in die Denkmalliste (Teil B) der Stadt Erftstadt Eintragung eines Kreisgraben (Gräberfeld) in die städtische Denkmalliste (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr.042

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung in die Denkmalliste (Teil B) der Stadt Erftstadt Eintragung eines Kreisgraben (Gräberfeld) in die städtische Denkmalliste (Teil B) unter der lfd. BoD-Nr.042)

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