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Rat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
19.02.09, 18:35
Ende
19.02.09, 21:10
Erstellt
16.12.08, 11:16
Aktualisiert
06.03.09, 21:24

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz

6.

Ausschreibung der Stelle eines/einer geprüften Bilanzbuchhalters/Bilanzbuchhalterin (IHK)

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle eines/einer geprüften Bilanzbuchhalters/Bilanzbuchhalterin (IHK)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausschreibung der Stelle eines/einer geprüften Bilanzbuchhalters/Bilanzbuchhalterin (IHK))

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7.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2009

8.

Einbringung der Wirtschaftspläne 2009

8.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

8.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

8.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

8.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

9.

Bekanntgabe des vorläufigen Jahresrechnungsergebnisses 2008

10.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2007

10.1

Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007)

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10.2

Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2007)

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11.

Umbesetzung von Gremien

11.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2009 hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2009 hier: Ausschussumbesetzung)

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11.2

Besetzung der Ausschüsse hier: Entsendung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Entsendung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Entsendung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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11.3

Benennung von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien hier: Verbandsversammlung des Schulverbandes Fröbelschule

Ergebnis: - einvernehmlich -

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien hier: Verbandsversammlung des Schulverbandes Fröbelschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien hier: Verbandsversammlung des Schulverbandes Fröbelschule)

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11.4

Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2009)

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12.

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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13.

Demografiebericht der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Demografiebericht der Gemeinde Leopoldshöhe )

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14.

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste)

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13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste hier:-Beratung und Beschluss über die zur erneuten Auslegung (eingeschränkte Ausle-gung) eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste hier:-Beratung und Beschluss über die zur erneuten Auslegung (eingeschränkte Ausle-gung) eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste hier:-Beratung und Beschluss über die zur erneuten Auslegung (eingeschränkte Ausle-gung) eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss)

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15.

20. vereinfachte Bebauungsplanänderung Nr. 02/02 "Milser Heide"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 20. vereinfachte Bebauungsplanänderung Nr. 02/02 "Milser Heide"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (20. vereinfachte Bebauungsplanänderung Nr. 02/02 "Milser Heide")

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16.

Appell an die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahl NRW 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Appell an die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahl NRW 2009)

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