Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
26.03.09, 18:05
Ende
26.03.09, 20:07
Erstellt
16.12.08, 12:01
Aktualisiert
03.04.09, 10:07

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anträge der CDU-Fraktion

3.1

Zinsoptimierungsgeschäfte der Gemeinde Leopoldshöhe

3.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 22. März 2009 auf Erweiterung der Tagesordnung der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses um den Punkt „Informationen der Verwaltung“

4.

Haushaltsplanentwurf 2009

4.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2009 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)

4.2

Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2009 nebst Anlagen

4.2.1

Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte

4.2.2

Haushalt 2009 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2009 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushalt 2009 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse)

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4.2.3

Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2009 an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2009 an den Rat)

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5.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

6.

Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des NABU Leopoldshöhe zum Baumschutz in der Gemeinde Leopoldshöhe

7.

Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe

7.1

Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.2

Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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8.

Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz)

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