Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
21.02.06, 18:26
Ende
21.02.06, 20:40
Erstellt
16.11.05, 09:20
Aktualisiert
24.06.10, 10:02

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Shell-Werkssiedlung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Shell-Werkssiedlung

5.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Ergebnis der Prüfung einer alternativen Verkehrsführung - Anbindung des Schützenwegs an den Westring als Einrichtungsverkehr -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Ergebnis der Prüfung einer alternativen Verkehrsführung - Anbindung des Schützenwegs an den Westring als Einrichtungsverkehr -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Ergebnis der Prüfung einer alternativen Verkehrsführung - Anbindung des Schützenwegs an den Westring als Einrichtungsverkehr -)

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6.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlass)

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7.

Antrag der Wilhelm-Busch-Schule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Wilhelm-Busch-Schule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Wilhelm-Busch-Schule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule)

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8.

Verwendung bereits bewilligter Mittel für den Abenteuerspielplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung bereits bewilligter Mittel für den Abenteuerspielplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung bereits bewilligter Mittel für den Abenteuerspielplatz)

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9.

Fristverlängerung der wirksamen Veränderungssperre für den Bereich "Brühler Straße/ Rodenkirchener Straße/ West- Devon- Straße" gem. § 16 (1) BauGB i.V. mit § 17 (1) S. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 16 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fristverlängerung der wirksamen Veränderungssperre für den Bereich "Brühler Straße/ Rodenkirchener Straße/ West- Devon- Straße" gem. § 16 (1) BauGB i.V. mit § 17 (1) S. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fristverlängerung der wirksamen Veränderungssperre für den Bereich "Brühler Straße/ Rodenkirchener Straße/ West- Devon- Straße" gem. § 16 (1) BauGB i.V. mit § 17 (1) S. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss)

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10.

Bebauungsplan Nr. 2/ 23 B 3. Änderung "An der Bach" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - § 1 (7) und § 10 BauGB -

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2/ 23 B 3. Änderung "An der Bach" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - § 1 (7) und § 10 BauGB -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2/ 23 B 3. Änderung "An der Bach" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - § 1 (7) und § 10 BauGB -)

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11.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung von Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgern und Einwohnern in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung von Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgern und Einwohnern in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung von Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgern und Einwohnern in den Ausschüssen)

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12.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen