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Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
25.06.09, 18:38
Ende
25.06.09, 20:38
Erstellt
16.12.08, 12:04
Aktualisiert
03.07.09, 21:20

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Ausschussumbesetzung)

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6.

Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitonsgesetz

6.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.06.2009)

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6.2

Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz hier: Fortsetzung der Beratung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz hier: Fortsetzung der Beratung)

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7.

Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe

7.1

Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.2

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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8.

Entgeltordnung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entgeltordnung)

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9.

Feuerschutz; hier: 1.) Bestellung des Wehrführers 2.) Bestellung des stellv. Wehrführers

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feuerschutz; hier: 1.) Bestellung des Wehrführers 2.) Bestellung des stellv. Wehrführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feuerschutz; hier: 1.) Bestellung des Wehrführers 2.) Bestellung des stellv. Wehrführers)

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10.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/03 „Friedenstraße / Alter Postweg“ im Ortsteil Bexterhagen hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/03 „Friedenstraße / Alter Postweg“ im Ortsteil Bexterhagen hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/03 „Friedenstraße / Alter Postweg“ im Ortsteil Bexterhagen hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss)

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11.

Widmungen nach dem Straßen- und Wegegesetz (StrWG NW)

11.1

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße)

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11.2

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße)

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11.3

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung)

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12.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)

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