Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitonsgesetz
Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Feuerschutz; hier: 1.) Bestellung des Wehrführers 2.) Bestellung des stellv. Wehrführers
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feuerschutz; hier: 1.) Bestellung des Wehrführers 2.) Bestellung des stellv. Wehrführers
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/03 „Friedenstraße / Alter Postweg“ im Ortsteil Bexterhagen hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/03 „Friedenstraße / Alter Postweg“ im Ortsteil Bexterhagen hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss)
Widmungen nach dem Straßen- und Wegegesetz (StrWG NW)
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Dorfstraße
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Grester Straße
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Heipker Straße und Heipker Siedlung
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Schuckenteichweg“ – 2. Bauabschnitt – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)
