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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
08.10.03, 18:20
Ende
08.10.03, 19:00
Erstellt
04.12.02, 17:09
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Verabschiedung des ausgeschiedenen Kreistagsabgeordneten Wolfgang Seeck (SPD)

4.

Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung)

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5.

Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003 sowie Neubestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren StellvertreterInnen

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003 sowie Neubestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren StellvertreterInnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003 sowie Neubestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren StellvertreterInnen)

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6.

Umbesetzung des Ausschusses Jugendhilfe hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses Jugendhilfe hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Ausschusses Jugendhilfe hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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7.

Gründung einer KKM Einkaufs- und Versorgungsgesellschaft mbH (als mittelbare Beteiligung)

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer KKM Einkaufs- und Versorgungsgesellschaft mbH (als mittelbare Beteiligung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer KKM Einkaufs- und Versorgungsgesellschaft mbH (als mittelbare Beteiligung))

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

8.

Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung der Jagdsteuer

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung der Jagdsteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung der Jagdsteuer)

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9.

Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 27.08.2003 auf anteilige Übernahme der Restkosten für eine Fachkraft im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 27.08.2003 auf anteilige Übernahme der Restkosten für eine Fachkraft im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 27.08.2003 auf anteilige Übernahme der Restkosten für eine Fachkraft im Bereich Psychosoziale Betreuung von substituierten Drogenabhängigen)

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10.

Berufung eines Mitglieds der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ein ausgeschiedenes Mitglied

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung eines Mitglieds der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ein ausgeschiedenes Mitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung eines Mitglieds der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ein ausgeschiedenes Mitglied)

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11.

Landschaftsplan Nettersheim hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Nettersheim hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Nettersheim hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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12.

Landschaftsplan Mechernich hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Mechernich hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Mechernich hier: Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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13.

Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die im Rahmen der ersten öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfs

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die im Rahmen der ersten öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die im Rahmen der ersten öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfs)

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14.

Übertragung der Geschäftsanteile an der VRS-GmbH vom Kreis Euskirchen auf den Zweckverband VRS

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Geschäftsanteile an der VRS-GmbH vom Kreis Euskirchen auf den Zweckverband VRS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung der Geschäftsanteile an der VRS-GmbH vom Kreis Euskirchen auf den Zweckverband VRS)

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15.

Nahverkehrsplan des Kreises Euskirchen hier: Aufstellung eines Linienbündelungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des Kreises Euskirchen hier: Aufstellung eines Linienbündelungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan des Kreises Euskirchen hier: Aufstellung eines Linienbündelungskonzeptes)

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16.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen an der K 7)

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17.

Verordnung "Nationalpark Eifel"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung "Nationalpark Eifel"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung "Nationalpark Eifel")

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18.

TaxiBus hier: Beschluss über die Fortführung des TaxiBus-Systems

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: TaxiBus hier: Beschluss über die Fortführung des TaxiBus-Systems

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (TaxiBus hier: Beschluss über die Fortführung des TaxiBus-Systems)

Details öffnen download melden Dateigröße: 55 kB

19.

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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20.

Neueinstellung eines Referenten/einer Referentin hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Bearbeitetes Dokument: Neueinstellung eines Referenten/einer Referentin hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neueinstellung eines Referenten/einer Referentin hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH; Unternehmensbewertung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)