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Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
04.06.09, 18:00
Ende
04.06.09, 20:31
Erstellt
16.12.08, 12:04
Aktualisiert
24.06.09, 21:20

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (.Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anregungen und Beschwerden

3.1

Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des NABU Leopoldshöhe zum Baumschutz in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des NABU Leopoldshöhe zum Baumschutz in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Antrag des NABU Leopoldshöhe zum Baumschutz in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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3.2

Bürgerantrag auf Einfassung der Pflanzbeete im Ortskern hier: Vorstellung und Beschlussfassung zum Bürgerantrag

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag auf Einfassung der Pflanzbeete im Ortskern hier: Vorstellung und Beschlussfassung zum Bürgerantrag

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag auf Einfassung der Pflanzbeete im Ortskern hier: Vorstellung und Beschlussfassung zum Bürgerantrag)

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4.

Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz

Ergebnis: - 13 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz)

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5.

Information der Verwaltung hier: Bericht über die aktuelle Ergebnis- und Finanzrechnung der Gemeinde Leopoldshöhe zum Stichtag 15.05.2009 - Antrag der CDU-Fraktion vom 22. März 2009

6.

Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe

6.1

Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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6.2

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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7.

Entgeltordnung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entgeltordnung)

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