Rat der Stadt Bedburg (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
09.05.17, 18:10
Ende
09.05.17, 21:33
Erstellt
21.12.16, 14:34
Aktualisiert
30.10.17, 11:20

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Albert Blum (CDU)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Albert Blum (CDU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Albert Blum (CDU))

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3

Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Christian Eckl a) Ausschüsse b) Stellvertretender Vorsitz Wahlprüfungsausschuss c) Sonstige Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Christian Eckl a) Ausschüsse b) Stellvertretender Vorsitz Wahlprüfungsausschuss c) Sonstige Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Christian Eckl a) Ausschüsse b) Stellvertretender Vorsitz Wahlprüfungsausschuss c) Sonstige Gremien)

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4

Wahl stellvertretender sachkundiger Bürger hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 06.04.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2017 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl stellvertretender sachkundiger Bürger hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 06.04.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2017 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl stellvertretender sachkundiger Bürger hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 06.04.2017, Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2017 sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2017)

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5

Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung)

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6

Grundsatzbeschluss bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.2016

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen (in geheimer Abstimmung haben 10 Mitglieder des Rates dafür gestimmt, 21 Mitglieder des Rates dagegen gestimmt und sich 3 Mitglieder des Rates enthalten)

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss bezüglich der Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.2016)

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7

Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. vom 03.04.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. vom 03.04.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. vom 03.04.2017)

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8

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016)

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9

Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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10

Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung - Leitweg - Zwischen den Lindchen - hier: a) Abwägung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

15

Vertragsangelegenheiten hier: Bericht eines städtischen Vertragspartners sowie Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis

Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung von Herrn Verse

16

Dauerhafte externe Besetzung einer Führungsposition

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Relaunch der städtischen Homepage (www.bedburg.de) Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

Strom- und Gasausschreibung a) Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bedburg und der Stadt Elsdorf über die Durchführung einer gemeinsamen Bündelausschreibung "Lieferauftragsvergabe Gas- und Stromversorgung" der öffentlichen Abnahmestellen in beiden Kommunen. b) Vergabe eines Auftrages zur Ausschreibung von Gas- und Stromlieferungen für die Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei einer Gegenstimme des Herrn vom Berg)

19

Bebauungsplan Nr. 17 / Bedburg, 5. Änderung – Leitweg - Zwischen den Lindchen hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

23

Anfragen

24

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen