Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

Beschlusskontrolle

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg )

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Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Zwischenergebnis Modul „Steuerlicher Querverbund“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie von Bürgermeister Solbach dafür; Stimmen der FWG-Fraktion dagegen)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Zwischenergebnis Modul „Steuerlicher Querverbund“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Zwischenergebnis Modul „Steuerlicher Querverbund“)

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Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg)

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Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art)

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Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaften und Vorberatung einer Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaften und Vorberatung einer Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaften und Vorberatung einer Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Beschlusskontrolle

Beteiligungen der Stadt Bedburg an Netzgesellschaften; hier: Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaften und Vorberatung einer Entscheidung zur zukünftigen Beteiligungsquote

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen