Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Nachwahl eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachwahl eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion
Nachwahl stellvertretender sachkundiger Bürger für den Stadtentwicklungsausschuss sowie für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 04.12.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachwahl stellvertretender sachkundiger Bürger für den Stadtentwicklungsausschuss sowie für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 04.12.2017
Nachwahl stimmberechtigter Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe hier: Antrag der DLRG Ortsgruppe Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bestellung eines stellvertretenden Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ‚terra nova‘
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ‚terra nova‘
Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson
Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017
Adressweitergabe an die Bundeswehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Adressweitergabe an die Bundeswehr
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017
Antrag der FWG-Fraktion vom 17.10.2017 bzgl. der Vorlage einer Liste der Fördergelder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion vom 17.10.2017 bzgl. der Vorlage einer Liste der Fördergelder
Beschlussfassung über die Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, bei Enthaltung der CDU-Fraktion sowie durch Stefan Merx
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, bei Enthaltung der CDU-Fraktion, sowie durch Stefan Merx
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung über die Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussfassung über den Entwurf der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Entwurf der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Prüfung des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2015
Berichterstattung bzgl. der geplanten Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft und ggf. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grüne-Fraktion sowie von Bürgermeister Solbach, Nein-Stimmen der CDU-Fraktion)
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung bzgl. der geplanten Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft und ggf. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: Abstimmung bereits im öffentlichen Teil erfolgt
Ausübung der Option zur Beteiligungsaufstockung für die Stromnetzgesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausübung der Option zur Beteiligungsaufstockung für die Gasnetzgesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschluss über vorgelegte Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Personalsache Feuerwehr
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
