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Rat der Stadt Bedburg (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
16.01.18, 18:10
Ende
16.01.18, 22:34
Erstellt
23.10.17, 14:10
Aktualisiert
29.06.18, 11:38

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Vorstellung der eingegangenen und gewerteten Angebote

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Vorstellung der eingegangenen und gewerteten Angebote

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Vorstellung der eingegangenen und gewerteten Angebote)

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3

Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion, von Herrn Hoffmann sowie des Bürgermeisters; Nein-Stimmen der CDU-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018)

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4

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (die Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie von Bürgermeister Solbach dafür; die Stimmen der CDU-Fraktion dagegen; eine Enthaltung des Herrn Hoffmann)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2018)

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5

Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 hier: Beratung über die Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg in der 10. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 hier: Beratung über die Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg in der 10. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 hier: Beratung über die Anzahl der Ratsmitglieder und der Wahlbezirke der Stadt Bedburg in der 10. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg)

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6

Mitteilungen des Bürgermeisters

7

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

8

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

9

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Entscheidung über die Grundstücksvergabe

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der FWG-Fraktion sowie des Bürgermeisters; Nein-Stimmen von Herrn Hoffmann sowie Frau Heuser; Enthaltung der Grünen-Fraktion sowie von Herrn Niepel)

10

Mitteilungen des Bürgermeisters

11

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

12

Anfragen

13

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

3.1

Beratung und Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018)

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