Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Neuwahl eines sachkundigen Bürgers für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2016
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (24 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines sachkundigen Bürgers für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2016
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Zentralisierung der Verwaltung hier: Vorstellung aktueller Planungs- und Kostenstand
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Zustimmung der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion und des Bürgermeisters; Gegenstimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Hoffmann)
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung hier: Vorstellung aktueller Planungs- und Kostenstand
Antrag auf überplanmäßige Auszahlung zur Leistung von Beteiligungsanteilen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf überplanmäßige Auszahlung zur Leistung von Beteiligungsanteilen
Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Zustimmung der SPD-Fraktion, FWG-Fraktion, Grünen-Fraktion und des Bürgermeisters; Gegenstimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Hoffmann)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Widmung einer Gemeindestraße im Bereich der Stadt Bedburg hier: Sanyallee
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung einer Gemeindestraße im Bereich der Stadt Bedburg hier: Sanyallee
Mitteilungen des Bürgermeisters
Änderung der Gemeindeordnung NRW hier: Information des Rates
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gemeindeordnung NRW hier: Information des Rates
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Dauerhafte Besetzung einer Führungsposition
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Zustimmung der SPD-Fraktion, der Grünen-Fraktion und des Herrn Hoffmann; Gegenstimmen der CDU-Fraktion; Enthaltung der FWG-Fraktion)
Erweiterung Kindertageseinrichtung Sterntaler hier: Grundstücksangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Energiebeschaffung: Interkommunale Bündelung der europaweiten Ausschreibung Gas und Strom
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
