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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
27.11.12, 18:00
Ende
27.11.12, 20:00
Erstellt
22.03.12, 11:26
Aktualisiert
06.06.13, 10:48

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Haushaltskonsolidierung und Leitbild

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung und Leitbild

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung und Leitbild)

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4

Ausbau der Erftbahn RB 38 zu einer vollwertigen S-Bahn

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Erftbahn RB 38 zu einer vollwertigen S-Bahn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Erftbahn RB 38 zu einer vollwertigen S-Bahn)

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5

Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Tennisanlage Kaster hier: Beratung über eine mögliche Verlagerung)

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6

Ratssitzungen im Livestream hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Ratssitzungen im Livestream hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ratssitzungen im Livestream hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7

Zurverfügungstellung eines Fraktionsbüros hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zurverfügungstellung eines Fraktionsbüros hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zurverfügungstellung eines Fraktionsbüros hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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8

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013)

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9

Neuorganisation des Friedhofwesens

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation des Friedhofwesens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuorganisation des Friedhofwesens)

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10

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013)

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11

Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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12

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2013)

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13

Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013)

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14

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2013)

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15

Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse)

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16

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2013)

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17

Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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18

Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen)

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19

Vorberatung des Entwurfs der Sechsten Änderungssatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Sechsten Änderungssatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Sechsten Änderungssatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

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20

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013)

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21

Vorberatung des Entwurfs der Zweiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Zweiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Zweiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

24

Beschlusskontrolle

25

Klageverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

28

Mitteilungen des Bürgermeisters

29

Anfragen