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Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Nachbesetzung von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW hier: Stadtentwicklungsausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW hier: Stadtentwicklungsausschuss
Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Flurbereinigung Königshovener Höhe - Teilgebiet Ost - - Übernahme der Wege und landschaftsgestaltenden Anlagen in Eigentum und Unterhaltung -
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung Königshovener Höhe - Teilgebiet Ost - - Übernahme der Wege und landschaftsgestaltenden Anlagen in Eigentum und Unterhaltung -
Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Der Rat der Stadt Bedburg stellt den beigefügten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 Satz 2 GO NRW fest
Genehmigung der überplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln im Budget des Fachbereichs II - Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der überplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln im Budget des Fachbereichs II - Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales
Haushaltskonsolidierung und Leitbild
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung und Leitbild
Gewährung eines städtischen Zuschusses zum Erhalt der Grottenhertener Mühle hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 09.08.2012
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines städtischen Zuschusses zum Erhalt der Grottenhertener Mühle hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 09.08.2012
Gewährung von Arbeitgeberdarlehen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Arbeitgeberdarlehen
5. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Namensgebung für die Sportanlage in Bedburg-West
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Sportanlage in Bedburg-West
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2013
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Neuorganisation des Friedhofwesens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation des Friedhofwesens
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2013
Beratung der Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung der Beschlussfassung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallgebühren für das Haushaltsjahr 2013
Beratung und Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2013
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2013
Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Sechsten Änderungssatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Sechsten Änderungssatzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Zweiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Zweiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bedburg vom 13.12.1996
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Modalitäten bezüglich des Verkaufs einer städtischen Immobilie
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
