Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
04.11.14, 18:02
Ende
04.11.14, 18:55
Erstellt
09.09.14, 11:37
Aktualisiert
09.12.14, 17:12

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg)

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4

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnis: Siehe Abstimmungsergebnis der einzelnen Wahlgänge.

Bearbeitetes Dokument: Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses)

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5

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2015)

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6

Vorberatung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Elften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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7

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2015)

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8

Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

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9

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

10

Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zwölften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015)

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11

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2015)

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12

Vorberatung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Neufassung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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13

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015)

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14

Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bedburg)

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15

Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen)

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16

Vorberatung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

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17

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2015)

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18

Vorberatung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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19

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg für das Jahr 2015)

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20

Vorberatung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Fünften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr)

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21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

23

Beschlusskontrolle

24

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

25

Mitteilungen des Bürgermeisters

26

Anfragen