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Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
11.12.12, 18:00
Ende
11.12.12, 21:10
Erstellt
21.11.11, 12:24
Aktualisiert
14.06.13, 09:25

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

5

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Volkshochschulbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Volkshochschulbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Volkshochschulbeirat)

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6

Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I, IIII und IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I, IIII und IV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I, IIII und IV )

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6.1

Hebesatz-Satzung 2013

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2013)

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24

Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B)

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7

Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte)

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7.1

Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte)

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8

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)

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8.1

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)

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8.2

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)

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9

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013)

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9.1

Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013)

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10

12. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2013; V 563/2010

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2013; V 563/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2013; V 563/2010)

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11

Änderung der Gebührensatzung der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung der Musikschule)

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12

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen.)

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12.1

Antrag bzgl. Kauf von Flächen im Rathaus Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kauf von Flächen im Rathaus Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kauf von Flächen im Rathaus Liblar)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt)

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15

Zentrales Finanzcontrolling

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zentrales Finanzcontrolling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrales Finanzcontrolling )

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16

Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW)

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17

Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule)

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18

Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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19

Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.)

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20

Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.)

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21

Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkauf von öffentlichen Grundstücken)

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23

L 33n / L163n Neubau der Ortsumgehung Weilerswist, Übernahme der fertiggestellten Wege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: L 33n / L163n Neubau der Ortsumgehung Weilerswist, Übernahme der fertiggestellten Wege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (L 33n / L163n Neubau der Ortsumgehung Weilerswist, Übernahme der fertiggestellten Wege)

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25

Abwasserbeseitigungskonzept - 6. Fortschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 6. Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept - 6. Fortschreibung)

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26

Jahresabschluss zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss zum 31.12.2010)

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27

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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28

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2011 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

30

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011)

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31

Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser)

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32

Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser)

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33

Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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34

Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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35

Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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36

Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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37

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2011 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2011 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2011 - öffentlicher Teil)

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38

Arbeitskreis „Masterplan Liblar“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Arbeitskreis „Masterplan Liblar“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitskreis „Masterplan Liblar“)

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39

Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche)

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40

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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41

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2011 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

42

Benennung Wirtschaftsprüfer 2012 und 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer 2012 und 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer 2012 und 2013)

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43

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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44

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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45

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013))

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46

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013)

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47

Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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48

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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49

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen)

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50

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen)

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51

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen)

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52

Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen)

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53

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften)

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53.1

Antrag bzgl. Teilnahme am Wettbewerb zum kommunalen Mobilitätswettbewerb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilnahme am Wettbewerb zum kommunalen Mobilitätswettbewerb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Teilnahme am Wettbewerb zum kommunalen Mobilitätswettbewerb)

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53.2

Antrag bzgl. Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des VRS-Wettbewerbes "Kommunales Mobilitätsmanagement"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des VRS-Wettbewerbes "Kommunales Mobilitätsmanagement"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des VRS-Wettbewerbes "Kommunales Mobilitätsmanagement")

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53.3

Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Prüfung der Gebäude- und Nebenkostenabrechnung der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Prüfung der Gebäude- und Nebenkostenabrechnung der Volkshochschule)

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53.4

Wirtschaftsplan 2012 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Auswirkungen auf Investitonsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Auswirkungen auf Investitonsmaßnahmen)

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54

Beantwortung von Anfragen

54.1

Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge

54.2

Anfrage bzgl. Ansiedlung der ARGE im EKZ Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ansiedlung der ARGE im EKZ Liblar

54.3

Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz

54.4

Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz

54.5

Anfrage bzgl. Lärm- und Abgasemissionen nach der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Lärm- und Abgasemissionen nach der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes

54.6

Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012

54.7

Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012

54.8

Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012

54.9

Anfrage bzgl. Trinkwasser-Probebohrungen in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Trinkwasser-Probebohrungen in Gymnich

54.10

Anfrage bzgl. Rettungsdienst Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Rettungsdienst Erftstadt

54.11

Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule an den Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule an den Grundschulen

54.12

Anfrage bzgl. Einschätzung zur Studie Leo zur Grundbildung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einschätzung zur Studie Leo zur Grundbildung

54.13

Anfrage bzgl. Kooperation der beiden Gymnasien in Erftstadt in der Oberstufe

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kooperation der beiden Gymnasien in Erftstadt in der Oberstufe

54.14

Anfrage bzgl. Investitionskostenzuschuss U3-Plätze an die Waldorf-Initiative

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Investitionskostenzuschuss U3-Plätze an die Waldorf-Initiative

54.15

Anfrage bzgl. Aufstellung einer mobilen Toilette am Bahnhof Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Aufstellung einer mobilen Toilette am Bahnhof Erftstadt

54.16

Anfrage bzgl. Genehmigung einer Spielhalle im EKZ-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigung einer Spielhalle im EKZ-Liblar

54.17

Anfrage bzgl. Schäden in einem Schulraum des Gymnasiums Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schäden in einem Schulraum des Gymnasiums Lechenich

54.18

Anfrage bzgl. Sanierung der Carl-Schurz Sporthalle

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Carl-Schurz Sporthalle

54.19

Anfrage bzgl. der Gesamtkosten für den Kunstmarkt in der Donatus-Grundschule

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Gesamtkosten für den Kunstmarkt in der Donatus-Grundschule

II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2011- nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2011 - nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2010 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

6

Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Sanierung der Wasserleitungen 2013 Vergabe der Tiefbauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)