Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Volkshochschulbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Volkshochschulbeirat
Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I, IIII und IV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I, IIII und IV
Hebesatz-Satzung 2013
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2013
Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Gewässerunterhaltungskosten über die Grundsteuer A und B
Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013
Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013
12. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2013; V 563/2010
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2013; V 563/2010
Änderung der Gebührensatzung der Musikschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der Musikschule
Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen.)
Antrag bzgl. Kauf von Flächen im Rathaus Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kauf von Flächen im Rathaus Liblar
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke der Stadt Erftstadt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Bäderbetriebe der Stadtwerke der Stadt Erftstadt
Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW
Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule
Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers AG (PWC) aus der Organisations- u. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.
Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Gymnich, Flur 2, Flurstücke 9 und 60 tlw.
Verkauf von öffentlichen Grundstücken
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von öffentlichen Grundstücken
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verkauf von öffentlichen Grundstücken
L 33n / L163n Neubau der Ortsumgehung Weilerswist, Übernahme der fertiggestellten Wege
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: L 33n / L163n Neubau der Ortsumgehung Weilerswist, Übernahme der fertiggestellten Wege
Abwasserbeseitigungskonzept - 6. Fortschreibung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept - 6. Fortschreibung
Jahresabschluss zum 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2010
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2011 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2011 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2011 - öffentlicher Teil
Arbeitskreis „Masterplan Liblar“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Arbeitskreis „Masterplan Liblar“
Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2011 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Benennung Wirtschaftsprüfer 2012 und 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer 2012 und 2013
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen
Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften
Antrag bzgl. Teilnahme am Wettbewerb zum kommunalen Mobilitätswettbewerb
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilnahme am Wettbewerb zum kommunalen Mobilitätswettbewerb
Antrag bzgl. Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des VRS-Wettbewerbes "Kommunales Mobilitätsmanagement"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des VRS-Wettbewerbes "Kommunales Mobilitätsmanagement"
Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Prüfung der Gebäude- und Nebenkostenabrechnung der Volkshochschule
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. stadteigener Kraftfahrzeuge
Anfrage bzgl. Ansiedlung der ARGE im EKZ Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ansiedlung der ARGE im EKZ Liblar
Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz
Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gründe für den Verzicht auf einen Kindergartenplatz
Anfrage bzgl. Lärm- und Abgasemissionen nach der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Lärm- und Abgasemissionen nach der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes
Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012
Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012
Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Zahl der Kindergartenplätze im Zeitraum 2011 bis 2012
Anfrage bzgl. Trinkwasser-Probebohrungen in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Trinkwasser-Probebohrungen in Gymnich
Anfrage bzgl. Rettungsdienst Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Rettungsdienst Erftstadt
Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule an den Grundschulen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Offene Ganztagsschule an den Grundschulen
Anfrage bzgl. Einschätzung zur Studie Leo zur Grundbildung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einschätzung zur Studie Leo zur Grundbildung
Anfrage bzgl. Kooperation der beiden Gymnasien in Erftstadt in der Oberstufe
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kooperation der beiden Gymnasien in Erftstadt in der Oberstufe
Anfrage bzgl. Investitionskostenzuschuss U3-Plätze an die Waldorf-Initiative
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Investitionskostenzuschuss U3-Plätze an die Waldorf-Initiative
Anfrage bzgl. Aufstellung einer mobilen Toilette am Bahnhof Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Aufstellung einer mobilen Toilette am Bahnhof Erftstadt
Anfrage bzgl. Genehmigung einer Spielhalle im EKZ-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigung einer Spielhalle im EKZ-Liblar
Anfrage bzgl. Schäden in einem Schulraum des Gymnasiums Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schäden in einem Schulraum des Gymnasiums Lechenich
Anfrage bzgl. Sanierung der Carl-Schurz Sporthalle
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Carl-Schurz Sporthalle
Anfrage bzgl. der Gesamtkosten für den Kunstmarkt in der Donatus-Grundschule
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Gesamtkosten für den Kunstmarkt in der Donatus-Grundschule
Nichtöffentlich
Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2011- nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2011 - nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2010 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 13i, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Verkauf einer Grundstücksteilfläche
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung der Wasserleitungen 2013 Vergabe der Tiefbauleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
